Pressefreiheit ist unteilbar – mehr internationales Engagement zum Schutz von Journalisten und Bloggern nötig
- Pressemitteilung der Firma SPD, 02.05.2011
Pressemitteilung vom: 02.05.2011 von der Firma SPD aus Berlin
Kurzfassung: Anlässlich des internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai 2011 erklärt der netzpolitische Sprecher des SPD-Parteivorstands Björn Böhning: Der Tag der Pressefreiheit ermahnt uns, mehr internationales Engagement für den Schutz von ...
[SPD - 02.05.2011] Pressefreiheit ist unteilbar – mehr internationales Engagement zum Schutz von Journalisten und Bloggern nötig
Anlässlich des internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai 2011 erklärt der netzpolitische Sprecher des SPD-Parteivorstands Björn Böhning:
Der Tag der Pressefreiheit ermahnt uns, mehr internationales Engagement für den Schutz von Journalisten und Bloggern zu üben. Presse- und Meinungsfreiheit sind unteilbar. Sie sind Menschenrechte, die leider in vielen autoritär regierten Ländern immer noch mit Füßen getreten werden. Vor allem Blogger, die die Möglichkeiten des Internets nutzen, um sich für demokratische und soziale Rechte einzusetzen, leiden in vielerlei Ländern unter Repression und sind von Verfolgung bedroht.
Das Internet hat erheblich dazu beigetragen, demokratische Bewegungen nicht nur in den arabischen Staaten oder China zu unterstützen. Die Pressefreiheit ist auch dort bedroht, wo eine Zensur des Netzes ausgeübt oder Zensurtechniken zur Kontrolle des Internets eingesetzt und ausgebaut werden. Ein freies Internet muss daher auch international geschützt werden. Pressefreiheit braucht auch die Medien und Möglichkeiten zur Freiheit der Meinung. Internetdienste wie twitter und facebook können wichtige Plattformen zur Förderung der demokratischen Kultur sein.
Laut "Reporter ohne Grenzen" wurden allein in diesem Jahr bereits 18 Journalisten getötet; 151 Journalisten und 123 Online-Dissidenten sind in Haft. Diese erschreckenden Zahlen zeigen: Nach wie vor ist die Pressefreiheit bedroht und muss täglich neu erkämpft werden. Die Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen darf kein Grund für Inhaftierungen und Verfolgung sein. Die SPD setzt sich dafür ein, dass der Schutz von Bloggern und Journalisten ein zentraler Teil der Menschenrechtspolitik ist und bleibt.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Parteivorstand
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Telefon (030) 25991-300
FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
http://www.meinespd.net/
Anlässlich des internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai 2011 erklärt der netzpolitische Sprecher des SPD-Parteivorstands Björn Böhning:
Der Tag der Pressefreiheit ermahnt uns, mehr internationales Engagement für den Schutz von Journalisten und Bloggern zu üben. Presse- und Meinungsfreiheit sind unteilbar. Sie sind Menschenrechte, die leider in vielen autoritär regierten Ländern immer noch mit Füßen getreten werden. Vor allem Blogger, die die Möglichkeiten des Internets nutzen, um sich für demokratische und soziale Rechte einzusetzen, leiden in vielerlei Ländern unter Repression und sind von Verfolgung bedroht.
Das Internet hat erheblich dazu beigetragen, demokratische Bewegungen nicht nur in den arabischen Staaten oder China zu unterstützen. Die Pressefreiheit ist auch dort bedroht, wo eine Zensur des Netzes ausgeübt oder Zensurtechniken zur Kontrolle des Internets eingesetzt und ausgebaut werden. Ein freies Internet muss daher auch international geschützt werden. Pressefreiheit braucht auch die Medien und Möglichkeiten zur Freiheit der Meinung. Internetdienste wie twitter und facebook können wichtige Plattformen zur Förderung der demokratischen Kultur sein.
Laut "Reporter ohne Grenzen" wurden allein in diesem Jahr bereits 18 Journalisten getötet; 151 Journalisten und 123 Online-Dissidenten sind in Haft. Diese erschreckenden Zahlen zeigen: Nach wie vor ist die Pressefreiheit bedroht und muss täglich neu erkämpft werden. Die Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen darf kein Grund für Inhaftierungen und Verfolgung sein. Die SPD setzt sich dafür ein, dass der Schutz von Bloggern und Journalisten ein zentraler Teil der Menschenrechtspolitik ist und bleibt.
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Über SPD:
(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.)
Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
....
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