Kulturstaatsministerin Grütters in Bundestagsdebatte: Deutsche Welle wird eine Stimme der Freiheit bleiben

[Bundesregierung - 19.12.2014] Kulturstaatsministerin Grütters in Bundestagsdebatte: Deutsche Welle wird eine Stimme der Freiheit bleiben

Bei der gestrigen Bundestagsdebatte zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2014 bis 2017 erklärte Kulturstaatsministerin Monika Grütters: "Den Wert einer Sache lernt man bekanntlich oft erst durch ihren Verlust zu schätzen - das gilt auch für den Wert eines unabhängigen und freien Journalismus. Es ist so gesehen wohl kein Zufall, dass die Nachfrage nach der Berichterstattung der Deutschen Welle gerade in Krisengebieten wie der Ukraine sehr groß ist. Die Deutsche Welle steht für Meinungsfreiheit, für Pressefreiheit, für Menschenrechte, Demokratie und Soziale Marktwirtschaft. Sie ist damit gerade in Krisenregionen für viele Menschen die Verbindung in die freie Welt. Alleine schon aus diesem Grund müssen wir die Deutsche Welle stärken."
Obwohl die Deutsche Welle mit inzwischen 26 internationalen Sendern konkurriere, sei es ihr in den vergangenen Jahren gelungen, die Nutzung ihres Angebots um 17 Prozent auf 101 Millionen Nutzer pro Woche zu steigern, so Monika Grütters. Das sei ein Zeichen für hohe Glaubwürdigkeit. "Die Deutsche Welle soll auch in Zukunft eine Stimme der Freiheit gerade dort sein, wo unabhängige Stimmen durch Propaganda und Zensur zum Verstummen gebracht werden", sagte die Staatsministerin weiter. Die Deutsche Welle habe sich zum Ziel gesetzt, ihre Position im internationalen Vergleich hinsichtlich Akzeptanz und Reichweite deutlich auszubauen und sich programmlich mehr in Richtung Nachrichten zu entwickeln.
Staatsministerin Monika Grütters: "Die Bundesregierung unterstützt die Deutsche Welle darin, ihr Programm aktueller zu gestalten. Im Rahmen dieser Neuausrichtung ist allerdings zu berücksichtigen, dass zum einen die internationale Konkurrenz auf diesem Gebiet groß ist und zum anderen der inhaltliche Auftrag der DW weit über den eines Nachrichtenkanals hinausgeht. Dies bedeutet aus Sicht der Bundesregierung, dass auch Beiträge aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft gesendet werden sollten, und zwar nicht nur im Nachrichtenformat, sondern beispielweise auch mittels Dokumentationen, Magazinen und weiterer Angebote."
Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom Juni 2013, die Kooperation zwischen DW und ARD, ZDF und Deutschlandradio zu verbessern, trage dazu bei, ein solches abwechslungsreiches Programm zu vertretbaren Kosten zu ermöglichen.
Zur aktuellen Debatte um das deutschsprachige Fernsehprogramm der Deutschen Welle betonte Kulturstaatsministerin Monika Grütters: "Wichtig ist der Bundesregierung, dass unser Auslandssender als deutsche Stimme in der Welt selbstverständlich auch künftig deutschsprachig präsent ist. Deutsch muss Schwerpunkt neben Englisch bleiben. Dies verlangen das Deutsche Welle-Gesetz und der Umstand, dass auch Deutsche und Deutschsprachige im Ausland weiterhin eine wichtige Zielgruppe für die Deutsche Welle sind".
Obgleich die Konsolidierungsbemühungen des Bundeshaushalts weiter anhalten, sieht die aktuelle Finanzplanung des Bundes für den Zeitraum der Aufgabenplanung erstmals seit Jahren eine Erhöhung des Bundeszuschusses vor. Staatsministerin Monika Grütters betonte: "Nach Jahren der Stagnation haben wir den Bundeszuschuss an die Deutsche Welle substanziell erhöht: Der Deutschen Welle stehen gegenüber der Haushaltssituation 2013 im Jahr 2014 rund 10 Millionen Euro mehr (rund 287 Millionen Euro) und in 2015 sogar rund 13,5 Millionen Euro mehr zu. Die Bundesregierung erkennt damit ausdrücklich den Stellenwert der Deutschen Welle als mediale Stimme Deutschlands in der Welt an und nimmt damit die Aufgabe des Koalitionsvertrags in Angriff, unseren Auslandssender dauerhaft und spürbar zu stärken."
Bundesregierung und Bundestag nehmen auf der Grundlage des Deutsche-Welle-Gesetzes zu den inhaltlichen Aspekten des Entwurfs der Aufgabenplanung der Deutschen Welle Stellung. Die Deutsche Welle ist ein freier und regierungsunabhängiger Sender und Mitglied der ARD.
Die Rede der Staatsministerin für Kultur und Medien und den Text der Stellungnahme der Bundesregierung finden Sie unter www.kulturstaatsministerin.de.

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