13.01.2015 15:36 Uhr in Wirtschaft & Finanzen von CDU
Schwarze Null ist ein historischer Erfolg
Kurzfassung: "Schwarze Null" ist ein historischer ErfolgDie "Schwarze Null" auf Bundesebene ist bereits 2014 und damit ein Jahr früher als geplant erreicht worden. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Deuts ...
[CDU - 13.01.2015] "Schwarze Null" ist ein historischer Erfolg
Die "Schwarze Null" auf Bundesebene ist bereits 2014 und damit ein Jahr früher als geplant erreicht worden. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:
Die CDU-geführte Bundesregierung hat einen historischen Erfolg erreicht: Die schwarze Null ist nicht länger ein Versprechen, sondern schon jetzt Realität. Der Bund hat bereits 2014 - also ein Jahr früher als geplant - keine neuen Schulden mehr machen müssen. Damit schreibt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Geschichte. Seit 1969 ist es keinem Finanzminister mehr gelungen, mit dem Geld auszukommen, das über Steuern, Gebühren und Abgaben in die Staatskasse floss. Das markiert einen Wendepunkt in der Finanzpolitik: Endlich ist Schluss damit, über die eigenen Verhältnisse und auf Pump zu leben. Es ist ein wichtiges Signal an künftige Generationen und auch ein deutliches Signal an Europa, dass jetzt auch der Staat mit dem Geld auskommt, das er hat.
Mit der schwarzen Null haben wir eines unserer wichtigsten Wahlversprechen aus dem Bundestagswahlkampf 2013 schon jetzt eingelöst. Ein schuldenfreier Haushalt ist aber kein Selbstläufer und für 2015 noch keineswegs gesichert. Deshalb ist es falsch, wenn SPD und Linke jetzt nichts Besseres zu tun haben, als rasche Steuererleichterungen und weitere Ausgaben zu fordern. Wir haben die schwarze Null 2014 wie versprochen ohne höhere Steuern geschafft. Und es ist das Verdienst von Wolfgang Schäuble, über eine vorausschauende Ausgabenpolitik in den vergangenen Jahren den Weg hin zur schwarzen Null geebnet zu haben. Die öffentlichen Finanzen sind bei der CDU in besten Händen.
Mit seiner Haushaltspolitik ist Deutschland ein Beispiel für solide Finanzen und ein Garant für Verlässlichkeit und Stabilität. Gerade angesichts der gegenwärtigen Diskussionen über die Regeln des europäischen Wachstumspaktes ist das von großer Bedeutung und unterstreicht die Notwendigkeit solider Haushaltspolitik im gesamten Euroraum. Unter Führung von Angela Merkel bleibt Deutschland ein Stabilitätsanker für die gemeinsame Währung und Europa.
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Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Deutschland
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Telefax: 030 / 220 70 - 111
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Die "Schwarze Null" auf Bundesebene ist bereits 2014 und damit ein Jahr früher als geplant erreicht worden. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:
Die CDU-geführte Bundesregierung hat einen historischen Erfolg erreicht: Die schwarze Null ist nicht länger ein Versprechen, sondern schon jetzt Realität. Der Bund hat bereits 2014 - also ein Jahr früher als geplant - keine neuen Schulden mehr machen müssen. Damit schreibt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Geschichte. Seit 1969 ist es keinem Finanzminister mehr gelungen, mit dem Geld auszukommen, das über Steuern, Gebühren und Abgaben in die Staatskasse floss. Das markiert einen Wendepunkt in der Finanzpolitik: Endlich ist Schluss damit, über die eigenen Verhältnisse und auf Pump zu leben. Es ist ein wichtiges Signal an künftige Generationen und auch ein deutliches Signal an Europa, dass jetzt auch der Staat mit dem Geld auskommt, das er hat.
Mit der schwarzen Null haben wir eines unserer wichtigsten Wahlversprechen aus dem Bundestagswahlkampf 2013 schon jetzt eingelöst. Ein schuldenfreier Haushalt ist aber kein Selbstläufer und für 2015 noch keineswegs gesichert. Deshalb ist es falsch, wenn SPD und Linke jetzt nichts Besseres zu tun haben, als rasche Steuererleichterungen und weitere Ausgaben zu fordern. Wir haben die schwarze Null 2014 wie versprochen ohne höhere Steuern geschafft. Und es ist das Verdienst von Wolfgang Schäuble, über eine vorausschauende Ausgabenpolitik in den vergangenen Jahren den Weg hin zur schwarzen Null geebnet zu haben. Die öffentlichen Finanzen sind bei der CDU in besten Händen.
Mit seiner Haushaltspolitik ist Deutschland ein Beispiel für solide Finanzen und ein Garant für Verlässlichkeit und Stabilität. Gerade angesichts der gegenwärtigen Diskussionen über die Regeln des europäischen Wachstumspaktes ist das von großer Bedeutung und unterstreicht die Notwendigkeit solider Haushaltspolitik im gesamten Euroraum. Unter Führung von Angela Merkel bleibt Deutschland ein Stabilitätsanker für die gemeinsame Währung und Europa.
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.Unsere Partei wurde 1945 von Menschen gegründet, die Deutschlands Zukunft mit einer christlich geprägten, überkonfessionellen Volkspartei gestalten wollten. In dieser neuen Volkspartei fanden sich katholische und evangelische Christen, Konservative, Liberale und Christlich-Soziale, Frauen und Männer aus verschiedenen Regionen, aus allen sozialen Schichten und demokratischen Traditionen unseres Vaterlandes.Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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