Brüderle: 'Markt und Wettbewerb sind der beste Motor für Innovationen und technischen Fortschritt'
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 03.05.2011
Pressemitteilung vom: 03.05.2011 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Datum: 3.5.2011 Zu den heutigen Medienberichten über Forderungen der Automobilbranche nach Subventionen für die Elektromobilität erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle. "Ich bin überzeugt: Auch in der ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 03.05.2011] Brüderle: "Markt und Wettbewerb sind der beste Motor für Innovationen und technischen Fortschritt"
Datum: 3.5.2011
Zu den heutigen Medienberichten über Forderungen der Automobilbranche nach Subventionen für die Elektromobilität erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle.
"Ich bin überzeugt: Auch in der Elektromobilität sind Markt und Wettbewerb der beste Motor für Innovationen und technischen Fortschritt. Daher müssen wir gerade bei einer solchen Zukunftstechnologie auf eine ordnungspolitisch saubere Rollenverteilung zwischen Staat und Wirtschaft achten.
Mit staatlichen Kaufprämien würde man der Elektromobilität in Deutschland letztlich einen Bärendienst erweisen. Denn derartige staatliche Anreize können den Wettbewerb verzerren und zu Fehlanreizen führen.
Anders sieht es bei der Förderung der Grundlagenforschung aus. Hier engagiert sich die Bundesregierung schon heute mit 500 Millionen Euro. Das ist gut angelegtes Geld, denn es geht um eine Investition in eine Zukunftstechnologie. Deutschland will Leitanbieter und Leitmarkt für Elektromobilität werden. Auf dem Weg dahin gibt es noch viele offene Fragen bei Forschung und Entwicklung. Hier engagiert sich der Staat auch in Zukunft massiv. Er gibt den Rahmen vor, den die Industrie dann ausfüllen muss.
Nur die Industrie kann erfolgreich die Entwicklung zur Elektromobilität vorantreiben. Dazu hat sie die Kraft und Innovationsbereitschaft. Der Aufschwung hat die deutsche Automobilindustrie voll erfasst. Die starken deutschen Automobilunternehmen haben hierdurch neue Spielräume gewonnen, um sich auch auf Zukunftsmärkten mit guten Chancen zu positionieren. Der Staat gibt dafür den Rahmen vor - aber ohne neue Subventionsfässer aufzumachen. Denn eines ist klar: Jeden Euro an Subventionen für die Elektromobilität müssen Steuerzahler an anderer Stelle aufbringen."
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Datum: 3.5.2011
Zu den heutigen Medienberichten über Forderungen der Automobilbranche nach Subventionen für die Elektromobilität erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle.
"Ich bin überzeugt: Auch in der Elektromobilität sind Markt und Wettbewerb der beste Motor für Innovationen und technischen Fortschritt. Daher müssen wir gerade bei einer solchen Zukunftstechnologie auf eine ordnungspolitisch saubere Rollenverteilung zwischen Staat und Wirtschaft achten.
Mit staatlichen Kaufprämien würde man der Elektromobilität in Deutschland letztlich einen Bärendienst erweisen. Denn derartige staatliche Anreize können den Wettbewerb verzerren und zu Fehlanreizen führen.
Anders sieht es bei der Förderung der Grundlagenforschung aus. Hier engagiert sich die Bundesregierung schon heute mit 500 Millionen Euro. Das ist gut angelegtes Geld, denn es geht um eine Investition in eine Zukunftstechnologie. Deutschland will Leitanbieter und Leitmarkt für Elektromobilität werden. Auf dem Weg dahin gibt es noch viele offene Fragen bei Forschung und Entwicklung. Hier engagiert sich der Staat auch in Zukunft massiv. Er gibt den Rahmen vor, den die Industrie dann ausfüllen muss.
Nur die Industrie kann erfolgreich die Entwicklung zur Elektromobilität vorantreiben. Dazu hat sie die Kraft und Innovationsbereitschaft. Der Aufschwung hat die deutsche Automobilindustrie voll erfasst. Die starken deutschen Automobilunternehmen haben hierdurch neue Spielräume gewonnen, um sich auch auf Zukunftsmärkten mit guten Chancen zu positionieren. Der Staat gibt dafür den Rahmen vor - aber ohne neue Subventionsfässer aufzumachen. Denn eines ist klar: Jeden Euro an Subventionen für die Elektromobilität müssen Steuerzahler an anderer Stelle aufbringen."
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Firmenkontakt:
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