Gerechtigkeit ist ein universelles Recht

[Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) - 20.01.2015] Gerechtigkeit ist ein universelles Recht

Anlässlich der veröffentlichten Zahlen von Oxfam zur weltweiten sozialen Ungleichheit erklärt Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender Parteivorsitzender:
Die Zahlen sind erschreckend und aufrüttelnd. Ein Prozent der Weltbevölkerung besitzt die Hälfte des weltweiten Vermögens, die reichsten 80 Menschen sogar so viel wie die ärmere Hälfte der Menschheit. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer stärker auseinander. Zu Recht fordert Oxfam die Staats- und Regierungschefs auf, Steuerflucht zu erschweren und Transparenz über bestehende Steueranreize herzustellen.
Diese Forderung unterstützt die SPD seit Langem. Ein wichtiger Schlüssel ist die Schließung der Steuerschlupflöcher. Jedes Unternehmen muss dort Steuern zahlen, wo die Gewinne erzielt werden. Steuersparmodelle à  la Luxemburg-Leaks müssen endlich der Vergangenheit angehören. Diese Steuergerechtigkeit schafft die Mittel, die wir dringend für Investitionen in Infrastruktur und Bildung brauchen. Sie ermöglicht Umverteilung innerhalb der Gesellschaft.
Wie bereits eine vorherige Studie der OECD belegte, hemmt soziale Ungleichheit auch das langfristige Wachstum. Sie stellt eine Bedrohung für sozialen Frieden, Demokratie und den Wohlstand der Gesellschaften dar. Für uns als SPD muss klar sein: Soziale Gerechtigkeit ist ein universelles Recht! Wir brauchen weltweit faire Arbeits- und Lebensbedingungen. Wir brauchen gerechte Löhne, die durch Tarife und Streikrechte gesichert werden. Wir brauchen mehr Investitionen in Bildung und Umweltschutz. Denn die drei Dimensionen müssen immer zusammengedacht werden: wirtschaftliches Wachstum, soziale Gerechtigkeit und nachhaltige Entwicklung!

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