Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Luxemburg
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 03.05.2011
Pressemitteilung vom: 03.05.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 4. bis 6. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe unter Leitung ihres Vorsitzenden, Oliver Luksic (FDP) in Luxemburg aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dietmar Nietan (SPD) ...
[Deutscher Bundestag - 03.05.2011] Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Luxemburg
Vom 4. bis 6. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe unter Leitung ihres Vorsitzenden, Oliver Luksic (FDP) in Luxemburg aufhalten.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind:
Dietmar Nietan (SPD)
Katrin Werner (DIE LINKE.)
Bernhard Kaster (CDU/CSU)
Patrick Schnieder (CDU/CSU)
Bettina Herlitzius (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Die Delegationsreise dient der Vertiefung der Kontakte zu Vertretern von Abgeordnetenkammer und Regierung.
Neben den zwischenstaatlichen Beziehungen in den Bereichen Handel, Wirtschaft, Verkehr und Außenpolitik steht die Zusammenarbeit beider Länder im Rahmen der Europäischen Union und die Sicht Luxemburgs auf Strategien zur Bewältigung der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise im Mittelpunkt der Gespräche. Ferner werden energie- und gesundheitspolitische Fragen diskutiert.
Die Delegation wird neben anderen Parlamentspräsident Laurent Mosar, Premierminister Jean- Claude Juncker und Außenminister Jean Asselborn treffen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Vom 4. bis 6. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe unter Leitung ihres Vorsitzenden, Oliver Luksic (FDP) in Luxemburg aufhalten.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind:
Dietmar Nietan (SPD)
Katrin Werner (DIE LINKE.)
Bernhard Kaster (CDU/CSU)
Patrick Schnieder (CDU/CSU)
Bettina Herlitzius (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Die Delegationsreise dient der Vertiefung der Kontakte zu Vertretern von Abgeordnetenkammer und Regierung.
Neben den zwischenstaatlichen Beziehungen in den Bereichen Handel, Wirtschaft, Verkehr und Außenpolitik steht die Zusammenarbeit beider Länder im Rahmen der Europäischen Union und die Sicht Luxemburgs auf Strategien zur Bewältigung der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise im Mittelpunkt der Gespräche. Ferner werden energie- und gesundheitspolitische Fragen diskutiert.
Die Delegation wird neben anderen Parlamentspräsident Laurent Mosar, Premierminister Jean- Claude Juncker und Außenminister Jean Asselborn treffen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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