Bundeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf des BMVBS
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), 04.05.2011
Pressemitteilung vom: 04.05.2011 von der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) aus Berlin
Kurzfassung: Ramsauer: Weniger Hürden für mehr Offshore-Windenergie 04.05.2011 Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung ...
[Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) - 04.05.2011] Bundeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf des BMVBS
Ramsauer: Weniger Hürden für mehr Offshore-Windenergie
04.05.2011
Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften beschlossen. Damit werden Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen und stromführenden Kabeln vereinfacht und beschleunigt.
Bundesbauminister Peter Ramsauer:
"Dieses Gesetz ist ein erster und wichtiger Schritt beim Sofortprogramm zum neuen Energiekonzept der Bundesregierung. Wir bauen bürokratische Hürden ab. Das Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen und stromführenden Kabeln in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) wird schneller und effizienter gemacht. Hierfür haben wir heute die Basis geschaffen."
Die ausschließliche Wirtschaftszone ist das bis zu 200 Seemeilen breite Gebiet jenseits des Küstenmeeres, in dem die Bundesrepublik Deutschland eingeschränkt hoheitliche Befugnisse besitzt.
Für diesen Bereich liegen bereits Genehmigungen für 26 Offshore-Windparks in der Nord- und Ostsee vor. Bis zum Jahr 2030 sollen Offshore-Windenergieanlagen mit einer Leistung von rund 25.000 Megawatt installiert werden.
Nach geltendem Recht waren für diese Anlagen bisher mehrere Genehmigungen bei verschiedenen Behörden einzuholen.
Ramsauer: "Durch die geänderte Rechtslage wird das Genehmigungsverfahren für den Antragsteller wesentlich vereinfacht. Es wird künftig mit dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) nur noch eine Stelle geben, die Ansprechpartner ist und über den Antrag entscheidet."
Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Bürgerservice
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de
Ramsauer: Weniger Hürden für mehr Offshore-Windenergie
04.05.2011
Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) vorgelegten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften beschlossen. Damit werden Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen und stromführenden Kabeln vereinfacht und beschleunigt.
Bundesbauminister Peter Ramsauer:
"Dieses Gesetz ist ein erster und wichtiger Schritt beim Sofortprogramm zum neuen Energiekonzept der Bundesregierung. Wir bauen bürokratische Hürden ab. Das Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen und stromführenden Kabeln in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) wird schneller und effizienter gemacht. Hierfür haben wir heute die Basis geschaffen."
Die ausschließliche Wirtschaftszone ist das bis zu 200 Seemeilen breite Gebiet jenseits des Küstenmeeres, in dem die Bundesrepublik Deutschland eingeschränkt hoheitliche Befugnisse besitzt.
Für diesen Bereich liegen bereits Genehmigungen für 26 Offshore-Windparks in der Nord- und Ostsee vor. Bis zum Jahr 2030 sollen Offshore-Windenergieanlagen mit einer Leistung von rund 25.000 Megawatt installiert werden.
Nach geltendem Recht waren für diese Anlagen bisher mehrere Genehmigungen bei verschiedenen Behörden einzuholen.
Ramsauer: "Durch die geänderte Rechtslage wird das Genehmigungsverfahren für den Antragsteller wesentlich vereinfacht. Es wird künftig mit dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) nur noch eine Stelle geben, die Ansprechpartner ist und über den Antrag entscheidet."
Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Bürgerservice
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de
Über Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS):
Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen.
Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Firmenkontakt:
Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Bürgerservice
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de
Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen.
Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
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