Kurzfassung: Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel begrüßte die Berufung eines unabhängigen Panels zur Aufklärung der gegen den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) erhobenen Fehlverwendungs- und Korruptionsvorwürfe. ...

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 04.05.2011] Dirk Niebel mahnt GFATM zur Eile


Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel begrüßte die Berufung eines unabhängigen Panels zur Aufklärung der gegen den Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM) erhobenen Fehlverwendungs- und Korruptionsvorwürfe. Vertreten sein wird darin auch der von der Bundesregierung vorgeschlagene Vizepräsident des Bundesrechnungshofs, Norbert Hauser.
Dirk Niebel sagte dazu heute in Pristina im Rahmen seiner Südosteuropareise: "Der GFATM hatte bereits im Februar die Einrichtung eines solchen internationalen, hochrangig besetzten und unabhängigen Panels zur Überprüfung der Finanz- und Kontrollmechanismen angekündigt. Nun sind die Mitglieder berufen, und der GFATM darf nicht weiter wertvolle Zeit verlieren. Die Untersuchung muss unverzüglich beginnen. Die Vorwürfe müssen endlich aufgeklärt werden, denn Korruption tötet!"
Niebel hatte aufgrund des langwierigen Verfahrens zur Aufnahme der Prüfung in einem Brief an GFATM-Exekutivdirektor Michel Kazatchkine und den Vorsitzenden des Verwaltungsrates, Tedros Adhanom Ghebreyesus, gefordert, dass bis Ende Juni ein Bericht des Panels mit belastbaren Aussagen zur derzeitigen und künftigen Gesamtdimension der Mittelfehlverwendung vorliegen müsse.
"Ich werde nicht akzeptieren, dass Kranke unter einer schleppenden Untersuchung durch das Panel leiden. Deshalb muss ich mir ausdrücklich vorbehalten, bei einer weiteren Verzögerung die bisher für die Umsetzung über den Globalen Fonds eingeplanten Mittel über andere, weniger korruptionsgefährdete Instrumente zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose einzusetzen", sagte der Bundesentwicklungsminister.
Nach Bekanntwerden der Fehlverwendungs- und Korruptionsvorwürfe hatte Minister Niebel alle Auszahlungen an den GFATM bis zur vollständigen Aufklärung gestoppt. In der Zwischenzeit hatte er mehrfach ein zügiges Vorgehen angemahnt, denn "selbstverständlich können wir keine Auszahlungen vornehmen, wenn nicht sichergestellt ist, dass alles unternommen wird, um zu verhindern, dass Gelder fehlgeleitet werden."


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