09.03.2015 17:39 Uhr in Medien & Presse von Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
Datenspeicherung: Schutz für Berufsgeheimnisträger!
Kurzfassung: Datenspeicherung: Schutz für Berufsgeheimnisträger!Der Deutsche Journalisten-Verband hat in der erneut aufkommenden Diskussion um eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung auf die schutzwü ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 09.03.2015] Datenspeicherung: Schutz für Berufsgeheimnisträger!
Der Deutsche Journalisten-Verband hat in der erneut aufkommenden Diskussion um eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung auf die schutzwürdigen Interessen von Berufsgeheimnisträgern hingewiesen. "Der Gesetzgeber muss gewährleisten, dass die elektronischen Verbindungsdaten von Berufsgeheimnisträgern, darunter Journalistinnen und Journalisten, von der Datenspeicherung ausgenommen sind", forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Medien hatten zuvor von Vorbereitungen zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland berichtet, die angeblich zwischen den Bundesministerien des Innern und der Justiz weit fortgeschritten seien. "Wenn die Regierung glaubt, Terroranschlägen durch die Speicherung von Telefon- und Mail- Verbindungsdaten vorbeugen und begangene Verbrechen besser aufklären zu können, darf im Gegenzug nicht das Grundrecht der Pressefreiheit eingeschränkt werden", sagte Konken. Das geschehe aber, wenn Journalisten durch die Datenspeicherung ihren Informanten keinen Schutz vor Enttarnung mehr bieten könnten.
Der DJV-Vorsitzende wies in dem Zusammenhang darauf hin, dass die massenhafte Überwachung der elektronischen Kommunikation durch Geheimdienste dem Informantenschutz bereits schweren Schaden zugefügt habe. Weitere Eingriffe in die Kommunikation von Journalisten und Redaktionen müssten unter allen Umständen verhindert werden.
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Hendrik Zörner
Tel. 030/72 62 79 20
Fax 030/726 27 92 13
www.djv.de
Der Deutsche Journalisten-Verband hat in der erneut aufkommenden Diskussion um eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung auf die schutzwürdigen Interessen von Berufsgeheimnisträgern hingewiesen. "Der Gesetzgeber muss gewährleisten, dass die elektronischen Verbindungsdaten von Berufsgeheimnisträgern, darunter Journalistinnen und Journalisten, von der Datenspeicherung ausgenommen sind", forderte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Medien hatten zuvor von Vorbereitungen zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland berichtet, die angeblich zwischen den Bundesministerien des Innern und der Justiz weit fortgeschritten seien. "Wenn die Regierung glaubt, Terroranschlägen durch die Speicherung von Telefon- und Mail- Verbindungsdaten vorbeugen und begangene Verbrechen besser aufklären zu können, darf im Gegenzug nicht das Grundrecht der Pressefreiheit eingeschränkt werden", sagte Konken. Das geschehe aber, wenn Journalisten durch die Datenspeicherung ihren Informanten keinen Schutz vor Enttarnung mehr bieten könnten.
Der DJV-Vorsitzende wies in dem Zusammenhang darauf hin, dass die massenhafte Überwachung der elektronischen Kommunikation durch Geheimdienste dem Informantenschutz bereits schweren Schaden zugefügt habe. Weitere Eingriffe in die Kommunikation von Journalisten und Redaktionen müssten unter allen Umständen verhindert werden.
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Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
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