13.03.2015 13:39 Uhr in Medien & Presse von ARD

'Bericht aus Berlin' am Sonntag, 15. März 2015, um 18:30 Uhr im Ersten

Kurzfassung: "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 15. März 2015, um 18:30 Uhr im Ersten Geplante Themen:Deutschlands "Digitale Agenda": abgehängt und ausgebremstImmerhin: Die "Digitale Agenda" hat Bundeskanzlerin An ...
[ARD - 13.03.2015] "Bericht aus Berlin" am Sonntag, 15. März 2015, um 18:30 Uhr im Ersten

Geplante Themen:
Deutschlands "Digitale Agenda": abgehängt und ausgebremst
Immerhin: Die "Digitale Agenda" hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ganz oben auf ihre To-do-Liste gesetzt - das ist Chefsache. Drei Ministerien sollen sich kümmern. Das Internet ist also nicht mehr "Neuland" für die Kanzlerin. Und dennoch - Deutschland hinkt gnadenlos hinterher. Nicht nur beim Breitbandausbau, auch bei der Finanzierung von Startups. Selbst hohe Regierungspolitiker haben schon festgestellt, dass der digitale Vorsprung der Vereinigten Staaten kaum mehr einzuholen ist. Und das hat Folgen für die Wirtschaft, den Fortschritt und die Datensicherheit.
Autorinnen: Tamara Anthony und Marie-Kristin Boese Dazu ein Schaltgespräch mit Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitalisierung
Europäisch-amerikanisches Freihandelsabkommen: Merkel macht Druck Es gibt kaum ein Vorhaben, das so umstritten ist wie das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Bürgerinitiativen laufen Sturm, die Linke ist dagegen, die Grünen abgeneigt und die SPD skeptisch. Insbesondere die als intransparent und überstaatlich gescholtenen Schiedsgerichte sind den Gegnern ein Dorn im Auge. Um die Gemüter zu beruhigen, hat SPD-Parteichef Sigmar Gabriel den Vorschlag gemacht, die Schiedsgerichte in eine Art Handelsgerichthof umzuwandeln. Doch so ein Projekt lässt sich nicht über Nacht umsetzen. Schon gar nicht lässt sich damit der Zeitplan der Kanzlerin einhalten und die macht Druck. Sie will TTIP noch in diesem Jahr durchverhandeln. Karin Dohr hat sich die Schiedsgerichte und die Pläne von Wirtschaftsminister Gabriel genauer angeschaut und Ingo Zamperoni beschreibt die Sicht der US-Amerikaner auf TTIP.
Dazu ein Studiogespräch mit Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90 / Die Grünen
Geänderte Beiträge in der Sendung durch die aktuelle Lage in Griechenland möglich.
Moderation: Rainald Becker
Weitere Informationen zur Sendung finden Sie direkt nach Ausstrahlung unter www.berichtausberlin.de

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