NS-Vergangenheit hessischer Landtagsabgeordneter - GRÜNE: NS-Aufarbeitung nicht für parteipolitische Scharmützel geeignet
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen, 05.05.2011
Pressemitteilung vom: 05.05.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen aus Wiesbaden
Kurzfassung: Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Bemühung der Linkspartei, die Mitgliedschaften und Gesinnungen der späteren hessischen Abgeordneten während der Zeit der Nationalsozialismus (NS) aufzuarbeiten. Die gestern ...
[Bündnis 90/Die Grünen Hessen - 05.05.2011] NS-Vergangenheit hessischer Landtagsabgeordneter - GRÜNE: NS-Aufarbeitung nicht für parteipolitische Scharmützel geeignet
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Bemühung der Linkspartei, die Mitgliedschaften und Gesinnungen der späteren hessischen Abgeordneten während der Zeit der Nationalsozialismus (NS) aufzuarbeiten. Die gestern vorgestellte Studie zu den Mitgliedschaften von Abgeordneten in der NSDAP und anderen Organisationen von SS und SA ist dazu ein erster Schritt. "Nun sollten wir im Ältestenrat, hoffentlich in großer Einigkeit, entscheiden, welchen Weg der weiteren Aufarbeitung der Hessische Landtag hier gehen sollte", so die wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sarah Sorge.
"Die Reaktion der CDU-Fraktion und die Antwort der Linken darauf nähren jedoch den Verdacht, dass es hier nicht allein um die Aufarbeitung der NS-Geschichte geht, sondern dass diese parteipolitisch genutzt werden soll. Unserer Ansicht nach eignet sich die NS-Aufarbeitung nicht für parteipolitisch kleine Karos. Linke und CDU sollten ihr parteipolitisches Scharmützel aufgeben und zur sonst üblichen Einigkeit des Landtags bei Themen der NS-Vergangenheit und NS-Aufarbeitung zurückkehren."
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Bemühung der Linkspartei, die Mitgliedschaften und Gesinnungen der späteren hessischen Abgeordneten während der Zeit der Nationalsozialismus (NS) aufzuarbeiten. Die gestern vorgestellte Studie zu den Mitgliedschaften von Abgeordneten in der NSDAP und anderen Organisationen von SS und SA ist dazu ein erster Schritt. "Nun sollten wir im Ältestenrat, hoffentlich in großer Einigkeit, entscheiden, welchen Weg der weiteren Aufarbeitung der Hessische Landtag hier gehen sollte", so die wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sarah Sorge.
"Die Reaktion der CDU-Fraktion und die Antwort der Linken darauf nähren jedoch den Verdacht, dass es hier nicht allein um die Aufarbeitung der NS-Geschichte geht, sondern dass diese parteipolitisch genutzt werden soll. Unserer Ansicht nach eignet sich die NS-Aufarbeitung nicht für parteipolitisch kleine Karos. Linke und CDU sollten ihr parteipolitisches Scharmützel aufgeben und zur sonst üblichen Einigkeit des Landtags bei Themen der NS-Vergangenheit und NS-Aufarbeitung zurückkehren."
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Über Bündnis 90/Die Grünen Hessen:
Zur Geschichte des Landesverbandes:
Die Grünen Hessen haben sich als Landesverband am 15. Dezember 1979 gegründet. Am 12.12.1985 übernahm Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister das Umweltministerium. Von 1991 bis 1999 wurde Hessen rot-GRÜN regiert.
Die Schwerpunkte unserer Politik in Hessen:
Bildung
DIE GRÜNEN stehen für Bildungsgerechtigkeit, für längeres gemeinsames Lernen, um möglichst vielen Kindern die Chance auf einen gemeinsamen Schulabschluss zu ermöglichen.
Umwelt
Weg vom Öl: Nachwachsende Rohstoffe
Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
GRÜNE Verbraucherpolitik
Verbraucherpolitik ist heute eine Querschnittaufgabe, die weit über ernährungspolitische Fragen hinaus geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Information und das Recht auf Wahlfreiheit.
Firmenkontakt:
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