Bundeswehr-Sparvorgaben: Rechte Tasche - linke Tasche
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 05.05.2011
Pressemitteilung vom: 05.05.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Rechnungen einfach aus der linken statt der rechten Tasche zu bezahlen, hat nichts mit Sparen zu tun, aber viel mit Selbstbetrug", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Überlegungen des ...
[Die Linke. im Bundestag - 05.05.2011] Bundeswehr-Sparvorgaben: Rechte Tasche - linke Tasche
"Rechnungen einfach aus der linken statt der rechten Tasche zu bezahlen, hat nichts mit Sparen zu tun, aber viel mit Selbstbetrug", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Überlegungen des Verteidigungsministeriums, die Kosten der Auslandseinsätze vom Verteidigungs- in den Bundeshaushalt zu verschieben. Schäfer erklärt weiter:
"Verteidigungsminister de Maizière hat ganz offenbar den Sinn der Sparvorgaben nicht verstanden. Es geht nicht darum, der Bundeswehr aus Bösartigkeit Geld wegzunehmen, sondern um einen Beitrag des Verteidigungsministeriums zur Konsolidierung des Gesamthaushaltes. Den erbringen zu wollen, indem man den Haushalt an anderer Stelle belastet, ist eine absurde Milchmädchenrechnung. Darüber hinaus trägt es zur Intransparenz bei, schafft ein neues großes schwarzes Loch im Bundeshaushalt und verletzt den Grundsatz, dass Kosten dort verbucht werden, wo sie entstehen. Eine Reduzierung der Ausgaben für Auslandseinsätze erreicht man nicht, indem man mit Haushaltstiteln jongliert, sondern indem man die Einsätze beendet."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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"Verteidigungsminister de Maizière hat ganz offenbar den Sinn der Sparvorgaben nicht verstanden. Es geht nicht darum, der Bundeswehr aus Bösartigkeit Geld wegzunehmen, sondern um einen Beitrag des Verteidigungsministeriums zur Konsolidierung des Gesamthaushaltes. Den erbringen zu wollen, indem man den Haushalt an anderer Stelle belastet, ist eine absurde Milchmädchenrechnung. Darüber hinaus trägt es zur Intransparenz bei, schafft ein neues großes schwarzes Loch im Bundeshaushalt und verletzt den Grundsatz, dass Kosten dort verbucht werden, wo sie entstehen. Eine Reduzierung der Ausgaben für Auslandseinsätze erreicht man nicht, indem man mit Haushaltstiteln jongliert, sondern indem man die Einsätze beendet."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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