SCHULZ: Alles Gute, Internet-Enquete
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 05.05.2011
Pressemitteilung vom: 05.05.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung der Enquetekommission "Internet und digitale Gesellschaft" erklärt der Obmann in der Enquete der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ: Nach einem Jahr Internetenquete können wir heute eine ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 05.05.2011] SCHULZ: Alles Gute, Internet-Enquete
BERLIN. Zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung der Enquetekommission "Internet und digitale Gesellschaft" erklärt der Obmann in der Enquete der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ:
Nach einem Jahr Internetenquete können wir heute eine positive Bilanz ziehen. Ein erster Zwischenbericht über die Arbeit der Projektgruppen Netzneutralität, Datenschutz, Urheberrecht und Medienkompetenz wurde am 19. April veröffentlicht (Bundestagsdrucksache 17/5625). Die Enquete bringt Politiker und Vertreter der Gesellschaft an einen Tisch und gibt ihnen die Freiheit, das Internet und seine Möglichkeiten in der gebotenen Tiefe zu diskutieren. Das ist bislang in der starren parlamentarischen Struktur nur schlecht möglich gewesen.
Aber die Enquete hat auch außerhalb des Parlaments neue Maßstäbe gesetzt. Von Anfang gab es den Wunsch, die Öffentlichkeit an der Diskussion zu beteiligen. Die Liberalen verwirklichten diesen Anspruch mit der Plattform www.openenquete.de. Dort werden alle Informationen rund um die Enquete gebündelt, Sachverständige und Experten kommen in kurzen Videobeiträgen zu Wort.
Mit www.demokratie.dekonnte aber ein gänzlich neuer Weg beschritten werden. Hier können alle Bürger mitdiskutieren, Vorschläge einbringen, und ihre Ideen und Wünsche in die Arbeit der Enquetekommission einfließen lassen. Diese Offenheit ist bis jetzt weltweit einzigartig.
Hintergrund:
Am 05. Mai 2010 kam die Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. 17 Politik und 17 externe Sachverständige aus Forschung, Wirtschaft und aus der Internetgemeinde debattieren seit nun einem Jahr über die Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft. Um diesen weit reichenden Themenkomplex behandeln zu können, beschloss die Enquete die Einsetzung von 12 Projektgruppen, die gestaffelt einzelne Themen bearbeiten sollten.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zum Jahrestag der konstituierenden Sitzung der Enquetekommission "Internet und digitale Gesellschaft" erklärt der Obmann in der Enquete der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy SCHULZ:
Nach einem Jahr Internetenquete können wir heute eine positive Bilanz ziehen. Ein erster Zwischenbericht über die Arbeit der Projektgruppen Netzneutralität, Datenschutz, Urheberrecht und Medienkompetenz wurde am 19. April veröffentlicht (Bundestagsdrucksache 17/5625). Die Enquete bringt Politiker und Vertreter der Gesellschaft an einen Tisch und gibt ihnen die Freiheit, das Internet und seine Möglichkeiten in der gebotenen Tiefe zu diskutieren. Das ist bislang in der starren parlamentarischen Struktur nur schlecht möglich gewesen.
Aber die Enquete hat auch außerhalb des Parlaments neue Maßstäbe gesetzt. Von Anfang gab es den Wunsch, die Öffentlichkeit an der Diskussion zu beteiligen. Die Liberalen verwirklichten diesen Anspruch mit der Plattform www.openenquete.de. Dort werden alle Informationen rund um die Enquete gebündelt, Sachverständige und Experten kommen in kurzen Videobeiträgen zu Wort.
Mit www.demokratie.dekonnte aber ein gänzlich neuer Weg beschritten werden. Hier können alle Bürger mitdiskutieren, Vorschläge einbringen, und ihre Ideen und Wünsche in die Arbeit der Enquetekommission einfließen lassen. Diese Offenheit ist bis jetzt weltweit einzigartig.
Hintergrund:
Am 05. Mai 2010 kam die Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft des Deutschen Bundestages zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. 17 Politik und 17 externe Sachverständige aus Forschung, Wirtschaft und aus der Internetgemeinde debattieren seit nun einem Jahr über die Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft. Um diesen weit reichenden Themenkomplex behandeln zu können, beschloss die Enquete die Einsetzung von 12 Projektgruppen, die gestaffelt einzelne Themen bearbeiten sollten.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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