60. und abschließende Vollversammlung der WEU Versammlung in Paris
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 06.05.2011
Pressemitteilung vom: 06.05.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Im März 2010 haben die WEU-Mitgliedstaaten beschlossen, die WEU zum 30. Juni 2011 aufzulösen. Hintergrund ist die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union durch den Reformvertrag von Lissabon. ...
[Deutscher Bundestag - 06.05.2011] 60. und abschließende Vollversammlung der WEU Versammlung in Paris
Im März 2010 haben die WEU-Mitgliedstaaten beschlossen, die WEU zum 30. Juni 2011 aufzulösen. Hintergrund ist die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union durch den Reformvertrag von Lissabon. Als Organ der WEU ist auch die Versammlung von der Auflösung betroffen.
Die Mitglieder der Versammlung der WEU, Parlamentarier aus den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie aus weiteren assoziierten und Partnerstaaten, kommen daher am 9. und 10. Mai in Paris zu ihrer 60. und letzten Vollversammlung zusammen. Teilnehmen wird auch eine deutsche Delegation unter Leitung des Abgeordneten Johannes Pflug.
Die Parlamentarier werden sich über aktuelle Fragen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik austauschen und den historischen Beitrag der WEU und der Versammlung zur Schaffung von Frieden und Sicherheit in Europa sowie zur Entwicklung einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur würdigen. Als Diskussionspartner werden Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union erwartet.
Zum ersten Mal soll am 9. Mai 2011 im Rahmen der Vollversammlung der Europäische Preis für "Bürgerschaft, Sicherheit und Verteidigung" unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des Europäischen Rates, Herman van Rompuy, verliehen werden.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Im März 2010 haben die WEU-Mitgliedstaaten beschlossen, die WEU zum 30. Juni 2011 aufzulösen. Hintergrund ist die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union durch den Reformvertrag von Lissabon. Als Organ der WEU ist auch die Versammlung von der Auflösung betroffen.
Die Mitglieder der Versammlung der WEU, Parlamentarier aus den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie aus weiteren assoziierten und Partnerstaaten, kommen daher am 9. und 10. Mai in Paris zu ihrer 60. und letzten Vollversammlung zusammen. Teilnehmen wird auch eine deutsche Delegation unter Leitung des Abgeordneten Johannes Pflug.
Die Parlamentarier werden sich über aktuelle Fragen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik austauschen und den historischen Beitrag der WEU und der Versammlung zur Schaffung von Frieden und Sicherheit in Europa sowie zur Entwicklung einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur würdigen. Als Diskussionspartner werden Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union erwartet.
Zum ersten Mal soll am 9. Mai 2011 im Rahmen der Vollversammlung der Europäische Preis für "Bürgerschaft, Sicherheit und Verteidigung" unter der Schirmherrschaft des Präsidenten des Europäischen Rates, Herman van Rompuy, verliehen werden.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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