DIW-Zahlen sollen Bildungspaket-Flop relativieren

  • Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 06.05.2011
Pressemitteilung vom: 06.05.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: "Das DIW arbeitet nach dem Prinzip 'Wes Brot ich ess, des Lied ich sing'. Mit der überaus fragwürdigen Korrektur der Kinderarmutsquote von 16,3 Prozent auf 8,3 Prozent macht das Institut einmal mehr deutlich, für welche Politik sie bereitwillig ...

[Die Linke. im Bundestag - 06.05.2011] DIW-Zahlen sollen Bildungspaket-Flop relativieren


"Das DIW arbeitet nach dem Prinzip 'Wes Brot ich ess, des Lied ich sing'. Mit der überaus fragwürdigen Korrektur der Kinderarmutsquote von 16,3 Prozent auf 8,3 Prozent macht das Institut einmal mehr deutlich, für welche Politik sie bereitwillig Schmiere steht. Die neuen Zahlen, die offenbar den Bildungspaket-Flop von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen kaschieren und relativieren sollen, entbehren jeder wissenschaftlichen Grundlage", kommentiert Diana Golze Medienberichte über eine umfassende Datenkorrektur des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Als empirisches Meisterstück kann man eine telefonische Befragung nach dem Prinzip 'Guten Tag, ist ihr Kind arm?' wohl kaum bezeichnen. Eine Feldstudie zur Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in der Bundesrepublik - zum Beispiel an Kitas und Schulen - würde dem DIW zu etwas mehr Realitätssinn verhelfen. Steuerpolitisches Fachwissen um die Verrechnung des Kindergelds mit dem Hartz IV-Regelsatz hätte uns zudem die peinliche Mär von der angeblich viel zu teuren Kindergelderhöhung erspart. Denn Fakt ist: Nur Haushalten, die über ein zu versteuerndes Erwerbseinkommen verfügen, kommt die Kindergelderhöhung in vollem Umfang zugute. Haushalte im Hartz IV-Bezug profitieren von der Erhöhung hingegen überhaupt nicht.

Durch neue fragwürdige Zahlen lässt sich die Kinderarmut vielleicht aus der Statistik verbannen, aber nicht aus Kitas, Klassenzimmern und Sozialwohnungen. Wenn die Bundesregierung meint, das Problem auf diese Weise bekämpfen zu können, wird sie früher oder später mit der Realität in Konflikt geraten."


F.d.R. Christian Posselt

Pressesprecher
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.

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