Die Weichen auf Grün gestellt

  • Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen, 06.05.2011
Pressemitteilung vom: 06.05.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen aus Berlin

Kurzfassung: Zur Vorstellung des Koalitionsvertrages in Rheinland-Pfalz erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Mit dem heute vorgestellten rot-grünen Koalitionsvertrag sind die Weichen für den ökologischen ...

[Bündnis 90/Die Grünen - 06.05.2011] Die Weichen auf Grün gestellt


Zur Vorstellung des Koalitionsvertrages in Rheinland-Pfalz erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Mit dem heute vorgestellten rot-grünen Koalitionsvertrag sind die Weichen für den ökologischen und sozialen Wandel in Rheinland-Pfalz gestellt. Bis 2030 soll die Energieversorgung komplett auf Erneuerbare Energien umgestellt werden. Im Bildungsbereich werden Kinder gezielt individuell gefördert und die Studienkontenmodelle werden abgeschafft.

Umwelt und Wirtschaft werden zukünftig konsequent zusammen gedacht und nicht mehr gegeneinander ausgespielt. Gentechnikfreiheit wird zu einem Markenzeichen von Rheinland-Pfalz.

Mit Eveline Lemke, Ulrike Höfken und Irene Alt werden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von drei erfahrenen Politikerinnen in der Landesregierung vertreten, die nicht nur das Land kennen, sondern Politik auch im Dialog gestalten werden und dabei ein offenes Ohr für Bürgerinnen und Bürger haben.

An einem Punkt muss auch eine Niederlage hingenommen werden. Leider ist es trotz harter Verhandlungen nicht gelungen, den Bau der Hochmoselbrücke zu stoppen. Dies ist sicherlich der schwerste Kompromiss aus grüner Sicht. Dennoch sieht die Gesamtbilanz bei der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik positiv aus. Die Mittelrheinbrücke konnte verhindert werden. Es wird keinen Ausbau der B10 und der A 643 geben.

Auch der Zuschuss und die Unterstützung für den Nürburgring werden deutlich zurückgefahren."


Kontakt:
Pressedienst Bündnis 90 / Die Grünen
Bundesvorstand Dr. Jens Althoff, Pressesprecher
Platz vor dem Neuen Tor 1 * 10115 Berlin
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Tel: 030 - 28442 130 * Fax: 030 - 28442 234

Über Bündnis 90/Die Grünen:
Wir wollen mit unserer Wirtschafts- und Sozialpolitik die Voraussetzungen für neue Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen und soziale Ausgrenzung bekämpfen.
Wir wollen den Kampf gegen die Klimazerstörung und für eine neue Energiepolitik verstärken. Unsere Wirtschaft wollen wir ressourcenschonend gestalten.
Wir wollen eine neue Landwirtschaft und starke ländliche Räume, wir wollen die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärken und gesunde Lebensmittel für alle. Für uns hat die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.
Wir wollen den Menschen durch Bildung eine Zukunftsperspektive geben.
Wir wollen das Engagement für Demokratie, Bürgerrechte, Minderheiten und eine weltoffene Gesellschaft weiterführen.
Wir treten national wie international für die gerechte Globalisierung und eine dem Frieden, der Gewaltfreiheit, den Menschenrechten und der Demokratie verpflichtete Außenpolitik ein.

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