Wissenschaftsfreiheitsinitiative hat sich bewährt
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 06.05.2011
Pressemitteilung vom: 06.05.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz soll noch 2011 vorgelegt weden Die Bundesregierung hat am Donnerstag einen Bericht über die Erfahrungen mit der Wissenschaftsfreiheitsinitiative vorgelegt. Mit der Wissenschaftsfreiheitsinitiative sind 2009 ...
[CDU/CSU-Fraktion - 06.05.2011] Wissenschaftsfreiheitsinitiative hat sich bewährt
Ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz soll noch 2011 vorgelegt weden
Die Bundesregierung hat am Donnerstag einen Bericht über die Erfahrungen mit der Wissenschaftsfreiheitsinitiative vorgelegt. Mit der Wissenschaftsfreiheitsinitiative sind 2009 größere Spielräume für die außeruniversitären Forschungsorganisationen – zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2011 – eingeführt worden. Dazu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht:
"Die Wissenschaftsfreiheitsinitiative ist ein Erfolg. Der Erfahrungsbericht zeigt klar, dass sich die einzelnen Maßnahmen der Initiative bewährt haben. Die außeruniversitären Wissenschaftsorganisationen wie die Max-Planck-Gesellschaft oder die Helmholtz-Gemeinschaft haben die gewonnene Freiheit verantwortungsvoll genutzt.
Daher wollen wir nach detaillierter Auswertung der positiven Erfahrungen noch in diesem Jahr - wie in der Koalition vereinbart - ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz vorlegen. Denn die Wissenschaft braucht ebenso verlässliche wie flexible Rahmenbedingungen.
Wo nötig, werden wir die bisherigen Maßnahmen gezielt weiterentwickeln oder ergänzen. Zugleich legen wir größten Wert auf die Feststellung, dass mehr Freiheit beim Einsatz öffentlicher Mittel zugleich auch mehr Transparenz und Verantwortung gegenüber Parlament und Steuerzahlern bedeutet. Daher wird das Wissenschaftsfreiheitsgesetz auch die Bereiche Controlling und Transparenz konsequent weiterentwickeln.
Die Wissenschaft ist dringend auf hochqualifiziertes Personal angewiesen und muss daher attraktive Stellenangebote machen können. Flexible Haushalte, entschlackte Bauverfahren und moderne Verfahren bei der Auftragsvergabe ermöglichen den Wissenschaftsorganisationen hohe Effizienz im Umgang mit Steuergeldern. Die Möglichkeiten für Unternehmensbeteiligungen und Ausgründungen werden entscheidend sein für die nationale und internationale Vernetzung der deutschen außeruniversitären Forschung."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz soll noch 2011 vorgelegt weden
Die Bundesregierung hat am Donnerstag einen Bericht über die Erfahrungen mit der Wissenschaftsfreiheitsinitiative vorgelegt. Mit der Wissenschaftsfreiheitsinitiative sind 2009 größere Spielräume für die außeruniversitären Forschungsorganisationen – zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2011 – eingeführt worden. Dazu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht:
"Die Wissenschaftsfreiheitsinitiative ist ein Erfolg. Der Erfahrungsbericht zeigt klar, dass sich die einzelnen Maßnahmen der Initiative bewährt haben. Die außeruniversitären Wissenschaftsorganisationen wie die Max-Planck-Gesellschaft oder die Helmholtz-Gemeinschaft haben die gewonnene Freiheit verantwortungsvoll genutzt.
Daher wollen wir nach detaillierter Auswertung der positiven Erfahrungen noch in diesem Jahr - wie in der Koalition vereinbart - ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz vorlegen. Denn die Wissenschaft braucht ebenso verlässliche wie flexible Rahmenbedingungen.
Wo nötig, werden wir die bisherigen Maßnahmen gezielt weiterentwickeln oder ergänzen. Zugleich legen wir größten Wert auf die Feststellung, dass mehr Freiheit beim Einsatz öffentlicher Mittel zugleich auch mehr Transparenz und Verantwortung gegenüber Parlament und Steuerzahlern bedeutet. Daher wird das Wissenschaftsfreiheitsgesetz auch die Bereiche Controlling und Transparenz konsequent weiterentwickeln.
Die Wissenschaft ist dringend auf hochqualifiziertes Personal angewiesen und muss daher attraktive Stellenangebote machen können. Flexible Haushalte, entschlackte Bauverfahren und moderne Verfahren bei der Auftragsvergabe ermöglichen den Wissenschaftsorganisationen hohe Effizienz im Umgang mit Steuergeldern. Die Möglichkeiten für Unternehmensbeteiligungen und Ausgründungen werden entscheidend sein für die nationale und internationale Vernetzung der deutschen außeruniversitären Forschung."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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