Brennelementesteuer muss bleiben - trotz Drohgebaerden der Atomlobby
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 06.05.2011
Pressemitteilung vom: 06.05.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Zukunft der Brennelementesteuer erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingefuehrte Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. Eon oder andere sollen ruhig ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 06.05.2011] Brennelementesteuer muss bleiben - trotz Drohgebaerden der Atomlobby
Zur Zukunft der Brennelementesteuer erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:
Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingefuehrte Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. Eon oder andere sollen ruhig klagen. Die Brennelementesteuer muss bleiben. Das Aufkommen ist im Bundeshaushalt fest eingeplant; hier darf keine Luecke gerissen werden.
Wenn in der Bundesregierung darueber verhandelt wird, die Brennelementesteuer wieder abzuschaffen, dann zeigt das nur eins: Frau Merkel und Schwarz-Gelb kuschen auch nach Fukushima immer noch vor der Atomlobby - allen anderslautenden Aeusserungen zum Trotz. Frau Merkel darf auf die Drohgebaerden der grossen Energieversorger nicht hineinfallen.
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Fax: 030/227-5 68 69
Zur Zukunft der Brennelementesteuer erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:
Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingefuehrte Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. Eon oder andere sollen ruhig klagen. Die Brennelementesteuer muss bleiben. Das Aufkommen ist im Bundeshaushalt fest eingeplant; hier darf keine Luecke gerissen werden.
Wenn in der Bundesregierung darueber verhandelt wird, die Brennelementesteuer wieder abzuschaffen, dann zeigt das nur eins: Frau Merkel und Schwarz-Gelb kuschen auch nach Fukushima immer noch vor der Atomlobby - allen anderslautenden Aeusserungen zum Trotz. Frau Merkel darf auf die Drohgebaerden der grossen Energieversorger nicht hineinfallen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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