Afghanistan - Deutsch-afghanische Regierungsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 08.05.2015] Afghanistan - Deutsch-afghanische Regierungsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen

Müller: "Rad der Geschichte darf sich nicht zurückdrehen"
Am Freitag sind die diesjährigen Regierungsverhandlungen zur Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Afghanistan erfolgreich abgeschlossen worden. Neue Akzente setzen beide Seiten bei der Wiedereingliederung afghanischer Flüchtlinge und der Betreuung von Binnenvertriebenen.
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller betonte, dass auch nach dem Abzug eines großen Teils der internationalen Truppen Sicherheit und Stabilität grundlegende Voraussetzung für die Zusammenarbeit seien:
"Wir wissen, dass der Wiederaufbau Afghanistans einen langen Atem braucht und sind dazu bereit, das Land auf diesem Weg zu unterstützen. Die Hauptverantwortung für die friedliche Zukunft des Landes trägt aber die afghanische Regierung. Sie hat es in der Hand, die dringend notwendigen Reformen umzusetzen - für bessere Regierungsführung und eine Stärkung der Wirtschaft. Vor allem aber, um Arbeitsplätze und Lebensperspektiven für die vielen jungen Menschen im Land zu schaffen, die voller Hoffnung in die Zukunft blicken und die der Wille eint, ihr Land zu verändern. Sie sind der Beleg dafür, dass wir es nicht zulassen dürfen, dass sich das Rad der Geschichte in Afghanistan wieder zurückdreht."
Insgesamt hat Deutschland für das kommende Jahr 165 Millionen Euro zugesagt. Weitere bis zu 80 Millionen Euro stehen unter Vorbehalt und sind konditioniert: Diese Mittel werden nur dann fließen, wenn die afghanische Regierung die angekündigten Reformen in den Bereichen Korruptions- und Drogenbekämpfung, Stärkung der Frauenrechte, Förderung der Wirtschaft und der sowie Trinkwasserschutz umsetzt. Im positiven Fall beträgt die Zusage Deutschlands also bis zu 245 Millionen Euro.
Schwerpunkte der Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan sind die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung. Ziel der deutsch-afghanischen Entwicklungsprojekte ist es daher unter anderem, Bildung und Ausbildung zu stärken und die Energie- und Wasserversorgung im Land zu verbessern. Deutschland ist nach den USA und Japan der drittgrößte bilaterale Geber Afghanistans.
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