28.05.2015 17:05 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in Japan
Kurzfassung: Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in JapanEine Delegation des Haushaltsausschusses unternimmt unter Leitung der Vorsitzenden, Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE.), vom 31. Mai bis 6. Juni ...
[Deutscher Bundestag - 28.05.2015] Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in Japan
Eine Delegation des Haushaltsausschusses unternimmt unter Leitung der Vorsitzenden, Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE.), vom 31. Mai bis 6. Juni 2015 eine Reise nach Japan und China. Weitere Teilnehmer sind Andreas Mattfeldt (CDU/CSU), Johannes Kahrs (SPD), Roland Claus (DIE LINKE.) und Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Im Mittelpunkt des Interesses stehen die Haushalts-, Finanz- und Wirtschaftspolitik. Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Erde. Das Wachstum bleibt allerdings seit einigen Jahren hinter den eigenen Erwartungen zurück und die Staatsverschuldung ist unverändert hoch. Die Regierung steuert mit Reformen gegen und wird dabei von der japanischen Notenbank mithilfe einer expansiven Geldpolitik unterstützt.
Hongkong ist einer der wichtigsten Finanzplätze weltweit, dessen Bedeutung aufgrund der Vernetzung mit anderen chinesischen Börsen weiter steigen wird.
In Tokio und Hongkong sind Gespräche mit Mitgliedern der korrespondierenden Ausschüsse sowie Vertretern der Finanzministerien und der Zentralbanken vorgesehen. Daneben stehen Treffen mit Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft auf dem Programm. Vor dem Hintergrund der Olympiabewerbung Hamburgs will sich die Delegation außerdem über den Stand der Vorbereitungen auf die olympischen Sommerspiele 2020 in Tokio informieren. In Kyoto möchten sich die Abgeordneten ein Bild von der Wirksamkeit des vom dortigen Goethe-Institut angebotenen Residenzprogramms machen, das deutschen Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit eröffnet, während eines dreimonatigen Stipendiums in Japan zu leben und zu arbeiten.
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11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Eine Delegation des Haushaltsausschusses unternimmt unter Leitung der Vorsitzenden, Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE.), vom 31. Mai bis 6. Juni 2015 eine Reise nach Japan und China. Weitere Teilnehmer sind Andreas Mattfeldt (CDU/CSU), Johannes Kahrs (SPD), Roland Claus (DIE LINKE.) und Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Im Mittelpunkt des Interesses stehen die Haushalts-, Finanz- und Wirtschaftspolitik. Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Erde. Das Wachstum bleibt allerdings seit einigen Jahren hinter den eigenen Erwartungen zurück und die Staatsverschuldung ist unverändert hoch. Die Regierung steuert mit Reformen gegen und wird dabei von der japanischen Notenbank mithilfe einer expansiven Geldpolitik unterstützt.
Hongkong ist einer der wichtigsten Finanzplätze weltweit, dessen Bedeutung aufgrund der Vernetzung mit anderen chinesischen Börsen weiter steigen wird.
In Tokio und Hongkong sind Gespräche mit Mitgliedern der korrespondierenden Ausschüsse sowie Vertretern der Finanzministerien und der Zentralbanken vorgesehen. Daneben stehen Treffen mit Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft auf dem Programm. Vor dem Hintergrund der Olympiabewerbung Hamburgs will sich die Delegation außerdem über den Stand der Vorbereitungen auf die olympischen Sommerspiele 2020 in Tokio informieren. In Kyoto möchten sich die Abgeordneten ein Bild von der Wirksamkeit des vom dortigen Goethe-Institut angebotenen Residenzprogramms machen, das deutschen Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit eröffnet, während eines dreimonatigen Stipendiums in Japan zu leben und zu arbeiten.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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