01.06.2015 15:08 Uhr in Gesellschaft & Familie von Auswärtiges Amt
Außenminister Steinmeier begrüßt Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Bosnien und Herzegowina
Kurzfassung: Außenminister Steinmeier begrüßt Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Bosnien und HerzegowinaHeute (01.06.) tritt das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen der Europäischen Union mi ...
[Auswärtiges Amt - 01.06.2015] Außenminister Steinmeier begrüßt Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit Bosnien und Herzegowina
Heute (01.06.) tritt das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen der Europäischen Union mit Bosnien und Herzegowina in Kraft. Aus diesem Anlass sagte Außenminister Steinmeier:
Ich begrüße, dass mit dem Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen die europäische Perspektive für Bosnien und Herzegowina einen neuen Rahmen erhält. Alle politischen Akteure in Bosnien und Herzegowina haben sich im Gegenzug dazu verpflichtet, eine ambitionierte Reformagenda umzusetzen. Im Vordergrund stehen Verbesserungen im Bereich der Wirtschaft und des Sozialwesens, das erwarten auch die Bürger von ihren politischen Führern. Die Bundesregierung ermutigt alle politischen Parteien des Landes, zügig und entschlossen bei der Implementierung voranzuschreiten. Deutschland wird dabei weiter tatkräftig Unterstützung leisten.
Ergänzende Hintergrundinformationen:
Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen bildet den Rahmen für die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Bosnien und Herzegowina. In dem Abkommen werden gemeinsame politische und wirtschaftliche Ziele vereinbart. Der Dialog wird über die bereits durch das Interimsabkommen bestehenden Handelsthemen auf weitere für die EU-Annäherung wichtige Bereiche ausgedehnt und institutionalisiert.
Außenminister Steinmeier hatte im November 2014 gemeinsam mit dem britischen Außenminister Hammond in Berlin eine deutsch-britische Initiative zur Wiederbelebung des Reformprozesses in Bosnien und Herzegowina vorgestellt. Ziel der Initiative war, nach Jahren des Reformstillstands in Bosnien und Herzegowina wieder substantielle Anreize dafür zu schaffen, dass das Land seinen europäischen Weg fortsetzt. Im Fokus stehen dabei vor allem dringend notwendige sozioökonomische Reformen.
Die Europäische Union als Ganzes machte sich diesen neuen Ansatz kurz darauf zu eigen. Um den schwierigen Weg hin zu einer schriftlichen Selbstverpflichtung aller politischen Kräfte in Bosnien und Herzegowina zu unterstützen, hatten Außenminister Steinmeier und Minister Hammond zuletzt am 16.01.2015 gemeinsam Sarajewo besucht. Sie flankierten damit die Bemühungen der Hohen Vertreterin Federica Mogherini und des EU-Erweiterungskommissars Johannes Hahn.
EU-Perspektive für Bosnien und Herzegowina
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Heute (01.06.) tritt das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen der Europäischen Union mit Bosnien und Herzegowina in Kraft. Aus diesem Anlass sagte Außenminister Steinmeier:
Ich begrüße, dass mit dem Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen die europäische Perspektive für Bosnien und Herzegowina einen neuen Rahmen erhält. Alle politischen Akteure in Bosnien und Herzegowina haben sich im Gegenzug dazu verpflichtet, eine ambitionierte Reformagenda umzusetzen. Im Vordergrund stehen Verbesserungen im Bereich der Wirtschaft und des Sozialwesens, das erwarten auch die Bürger von ihren politischen Führern. Die Bundesregierung ermutigt alle politischen Parteien des Landes, zügig und entschlossen bei der Implementierung voranzuschreiten. Deutschland wird dabei weiter tatkräftig Unterstützung leisten.
Ergänzende Hintergrundinformationen:
Das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen bildet den Rahmen für die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Bosnien und Herzegowina. In dem Abkommen werden gemeinsame politische und wirtschaftliche Ziele vereinbart. Der Dialog wird über die bereits durch das Interimsabkommen bestehenden Handelsthemen auf weitere für die EU-Annäherung wichtige Bereiche ausgedehnt und institutionalisiert.
Außenminister Steinmeier hatte im November 2014 gemeinsam mit dem britischen Außenminister Hammond in Berlin eine deutsch-britische Initiative zur Wiederbelebung des Reformprozesses in Bosnien und Herzegowina vorgestellt. Ziel der Initiative war, nach Jahren des Reformstillstands in Bosnien und Herzegowina wieder substantielle Anreize dafür zu schaffen, dass das Land seinen europäischen Weg fortsetzt. Im Fokus stehen dabei vor allem dringend notwendige sozioökonomische Reformen.
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Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.
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