Bundeskanzlerin verweigert Energiewende
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 09.05.2011
Pressemitteilung vom: 09.05.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Die Kanzlerin und ihre Partei bleiben bei der Energiewende auf halber Strecke stecken. Das Festhalten an den Monopolstrukturen im Energiesektor und das Zeitspiel beim Atomausstieg werden Verbraucher und Unternehmen mit steigenden Strompreisen teuer ...
[Die Linke. im Bundestag - 09.05.2011] Bundeskanzlerin verweigert Energiewende
"Die Kanzlerin und ihre Partei bleiben bei der Energiewende auf halber Strecke stecken. Das Festhalten an den Monopolstrukturen im Energiesektor und das Zeitspiel beim Atomausstieg werden Verbraucher und Unternehmen mit steigenden Strompreisen teuer bezahlen", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, nach dem Treffen der Führungen der im Bundestag vertretenen Parteien mit der Bundeskanzlerin. "Es ist das gleiche Muster wie bei der Bankenrettung. Die Bürgerinnen und Bürger sollen als Verbraucher und Steuerzahler die Kosten tragen und den Abzock-Konzernen die Profite sichern." Bartsch weiter:
"Schwarz-Gelb hat erst den Atomkonsens gegen breiteste gesellschaftliche Mehrheiten im Deal mit der Atomlobby aufgekündigt und will nun nach dem Fukushima-GAU in einem Hau-Ruck-Verfahren die Kuh vom Eis kriegen. Bisher gibt es nur Absichtserklärungen und Kommissionsgerede von der Bundesregierung, aber binnen zwei Monaten soll alles Gesetzeskraft haben. Da wird gründliche parlamentarische Beratung zur Farce, von Bürgerbeteiligung ganz zu schweigen. Das Merkelsche Moratorium entpuppt sich als das, was es von Anfang an war: ein Akt der Ahnungs- und Tatenlosigkeit.
DIE LINKE wird genauestens prüfen, welche Auswirkungen das umfangreiche Gesetzespaket auf die Bürgerinnen und Bürger haben wird."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Die Kanzlerin und ihre Partei bleiben bei der Energiewende auf halber Strecke stecken. Das Festhalten an den Monopolstrukturen im Energiesektor und das Zeitspiel beim Atomausstieg werden Verbraucher und Unternehmen mit steigenden Strompreisen teuer bezahlen", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, nach dem Treffen der Führungen der im Bundestag vertretenen Parteien mit der Bundeskanzlerin. "Es ist das gleiche Muster wie bei der Bankenrettung. Die Bürgerinnen und Bürger sollen als Verbraucher und Steuerzahler die Kosten tragen und den Abzock-Konzernen die Profite sichern." Bartsch weiter:
"Schwarz-Gelb hat erst den Atomkonsens gegen breiteste gesellschaftliche Mehrheiten im Deal mit der Atomlobby aufgekündigt und will nun nach dem Fukushima-GAU in einem Hau-Ruck-Verfahren die Kuh vom Eis kriegen. Bisher gibt es nur Absichtserklärungen und Kommissionsgerede von der Bundesregierung, aber binnen zwei Monaten soll alles Gesetzeskraft haben. Da wird gründliche parlamentarische Beratung zur Farce, von Bürgerbeteiligung ganz zu schweigen. Das Merkelsche Moratorium entpuppt sich als das, was es von Anfang an war: ein Akt der Ahnungs- und Tatenlosigkeit.
DIE LINKE wird genauestens prüfen, welche Auswirkungen das umfangreiche Gesetzespaket auf die Bürgerinnen und Bürger haben wird."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Die Pressemeldung "Bundeskanzlerin verweigert Energiewende" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Bundeskanzlerin verweigert Energiewende" ist Die Linke. im Bundestag.