VAN ESSEN: Frühjahrsklausur der FDP-Fraktion beendet
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 09.05.2011
Pressemitteilung vom: 09.05.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu den Ergebnissen der zweitägigen Frühjahrsklausur der FDP-Bundestagsfraktion erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Jörg VAN ESSEN: Die FDP-Bundestagsfraktion hat heute ihre zweitägige Frühjahrsklausur beendet. Ein ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 09.05.2011] VAN ESSEN: Frühjahrsklausur der FDP-Fraktion beendet
BERLIN. Zu den Ergebnissen der zweitägigen Frühjahrsklausur der FDP-Bundestagsfraktion erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Jörg VAN ESSEN:
Die FDP-Bundestagsfraktion hat heute ihre zweitägige Frühjahrsklausur beendet. Ein Vorschlag des Fraktionsvorstandes zur Aufgabenverteilung innerhalb der Fraktionsspitze wurde mehrheitlich angenommen. Die Arbeitskreisstruktur wird demnach beibehalten, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden übernehmen zusätzlich zu den bisherigen politischen auch organisatorische Koordinierungsaufgaben.
Bereits am Sonntag hat die Fraktion einstimmig beschlossen, die ursprünglich für den Herbst vorgesehenen, turnusmäßigen Wahlen zum Fraktionsvorstand auf den morgigen Dienstag, 10. Mai 2011 vorzuziehen. Die Fraktionssitzung beginnt um 15:00 Uhr. Es werden sowohl die/der Fraktionsvorsitzende, die Stellvertreter, die Parlamentarischen Geschäftsführer als auch die Vorsitzenden der sechs Arbeitskreise der FDP-Bundestagsfraktion gewählt.
Intensiv hat sich die Fraktion mit der Bundeswehrstrukturreform beschäftigt. Bundesverteidigungsminister de Maizière erläuterte der Fraktion seine Vorstellungen sowie den aktuellen Sachstand. Insbesondere die Freiwilligengewinnung sowie die Umdisponierung der vorhandenen Dienstposten wurden anschließend erörtert. Die FDP-Bundestagsfraktion wird den weiteren Prozess der Reform konstruktiv begleiten. Für die Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr wurde von der sicherheitspolitischen Sprecherin Elke Hoff bereits ein Diskussionsvorschlag erarbeitet.
Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich weiterhin heute mit der Energiepolitik beschäftigt. Die Katastrophe im Kernkraftwerk in Fukushima hat deutlich gemacht, dass die bestehenden Restrisiken von Kernkraftwerken gerade im Hinblick auf Ereignisse und Einflüsse von außen und auf die Notstromversorgung neu bewertet werden müssen. Die FDP-Bundestagsfraktion will daher unabhängig von der Sicherheitsüberprüfung einen beschleunigten Ausstieg aus der Kernkraft ermöglichen und den Übergang ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien schaffen. Das Energiekonzept soll dazu weiterentwickelt werden unter den Bedingungen der Bezahlbarkeit von Strom, Netzstabilität, Unabhängigkeit von Stromimporten bei fossilen Brennstoffen und Einhaltung der Klimaschutzziele. Strom darf kein Luxusgut werden, das wird die FDP verhindern.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zu den Ergebnissen der zweitägigen Frühjahrsklausur der FDP-Bundestagsfraktion erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Jörg VAN ESSEN:
Die FDP-Bundestagsfraktion hat heute ihre zweitägige Frühjahrsklausur beendet. Ein Vorschlag des Fraktionsvorstandes zur Aufgabenverteilung innerhalb der Fraktionsspitze wurde mehrheitlich angenommen. Die Arbeitskreisstruktur wird demnach beibehalten, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden übernehmen zusätzlich zu den bisherigen politischen auch organisatorische Koordinierungsaufgaben.
Bereits am Sonntag hat die Fraktion einstimmig beschlossen, die ursprünglich für den Herbst vorgesehenen, turnusmäßigen Wahlen zum Fraktionsvorstand auf den morgigen Dienstag, 10. Mai 2011 vorzuziehen. Die Fraktionssitzung beginnt um 15:00 Uhr. Es werden sowohl die/der Fraktionsvorsitzende, die Stellvertreter, die Parlamentarischen Geschäftsführer als auch die Vorsitzenden der sechs Arbeitskreise der FDP-Bundestagsfraktion gewählt.
Intensiv hat sich die Fraktion mit der Bundeswehrstrukturreform beschäftigt. Bundesverteidigungsminister de Maizière erläuterte der Fraktion seine Vorstellungen sowie den aktuellen Sachstand. Insbesondere die Freiwilligengewinnung sowie die Umdisponierung der vorhandenen Dienstposten wurden anschließend erörtert. Die FDP-Bundestagsfraktion wird den weiteren Prozess der Reform konstruktiv begleiten. Für die Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr wurde von der sicherheitspolitischen Sprecherin Elke Hoff bereits ein Diskussionsvorschlag erarbeitet.
Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich weiterhin heute mit der Energiepolitik beschäftigt. Die Katastrophe im Kernkraftwerk in Fukushima hat deutlich gemacht, dass die bestehenden Restrisiken von Kernkraftwerken gerade im Hinblick auf Ereignisse und Einflüsse von außen und auf die Notstromversorgung neu bewertet werden müssen. Die FDP-Bundestagsfraktion will daher unabhängig von der Sicherheitsüberprüfung einen beschleunigten Ausstieg aus der Kernkraft ermöglichen und den Übergang ins Zeitalter der Erneuerbaren Energien schaffen. Das Energiekonzept soll dazu weiterentwickelt werden unter den Bedingungen der Bezahlbarkeit von Strom, Netzstabilität, Unabhängigkeit von Stromimporten bei fossilen Brennstoffen und Einhaltung der Klimaschutzziele. Strom darf kein Luxusgut werden, das wird die FDP verhindern.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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