NIEBEL-Interview für das "Hamburger Abendblatt (10.05.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP, 10.05.2011
Pressemitteilung vom: 10.05.2011 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: Berlin. Das FDP-Bundesvorstandsmitglied, Bundesentwicklungsminister DIRK NIEBEL gab dem "Hamburger Abendblatt" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte JOCHEN GAUGELE: Frage: Herr Niebel, wie soll es weitergehen in der FDP? ...
[FDP - 10.05.2011] NIEBEL-Interview für das "Hamburger Abendblatt" (10.05.2011)
Berlin. Das FDP-Bundesvorstandsmitglied, Bundesentwicklungsminister DIRK NIEBEL gab
dem "Hamburger Abendblatt" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte JOCHEN GAUGELE:
Frage: Herr Niebel, wie soll es weitergehen in der FDP?
NIEBEL: Wir werden uns in dieser Woche personell neu aufstellen - in der Parteiführung wie auch in der Fraktionsführung. Es wird Veränderungen auf verschiedenen Positionen geben. Nicht jeder, der wieder kandidiert, kann damit rechnen, auch wieder gewählt zu werden.
Frage: Es drohen also Kampfkandidaturen.
NIEBEL: Das wäre nichts Schlimmes. Die FDP ist nicht der ZDF-Fernsehrat, wo eine Kandidatur gleichbedeutend ist mit der Wahl.
Frage: Wirtschaftsminister Brüderle ist als Fraktionsvorsitzender im Gespräch. Der richtige Mann im richtigen Job?
NIEBEL: Rainer Brüderle ist ein Politprofi, der sich in unterschiedlichsten Positionen durch Leistung bewiesen hat. Natürlich könnte er auch die Bundestagsfraktion führen. Er ist als Gesprächspartner für die Bundeskanzlerin satisfaktionsfähig. Mit Philipp Rösler als Parteivorsitzender, der zugleich an der Spitze des Wirtschaftsministeriums stehen könnte, und Rainer Brüderle als Fraktionsvorsitzender würde sich die FDP in den Ergebnissen des Regierungshandelns stärker wiederfinden als bisher.
Frage: Was wird dann aus Birgit Homburger?
NIEBEL: Sollte Frau Homburger freiwillig auf den Fraktionsvorsitz verzichten, würde die Partei ihr das hoch anrechnen. Sie würde dem neuen Parteivorsitzenden einen starken Start ermöglichen - und sicherlich die Möglichkeit bekommen, für die FDP an führender Stelle zu wirken.
Frage: Als stellvertretende Parteivorsitzende?
NIEBEL: In einer herausgehobenen Position in der Partei.
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 - 41 oder - 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Berlin. Das FDP-Bundesvorstandsmitglied, Bundesentwicklungsminister DIRK NIEBEL gab
dem "Hamburger Abendblatt" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte JOCHEN GAUGELE:
Frage: Herr Niebel, wie soll es weitergehen in der FDP?
NIEBEL: Wir werden uns in dieser Woche personell neu aufstellen - in der Parteiführung wie auch in der Fraktionsführung. Es wird Veränderungen auf verschiedenen Positionen geben. Nicht jeder, der wieder kandidiert, kann damit rechnen, auch wieder gewählt zu werden.
Frage: Es drohen also Kampfkandidaturen.
NIEBEL: Das wäre nichts Schlimmes. Die FDP ist nicht der ZDF-Fernsehrat, wo eine Kandidatur gleichbedeutend ist mit der Wahl.
Frage: Wirtschaftsminister Brüderle ist als Fraktionsvorsitzender im Gespräch. Der richtige Mann im richtigen Job?
NIEBEL: Rainer Brüderle ist ein Politprofi, der sich in unterschiedlichsten Positionen durch Leistung bewiesen hat. Natürlich könnte er auch die Bundestagsfraktion führen. Er ist als Gesprächspartner für die Bundeskanzlerin satisfaktionsfähig. Mit Philipp Rösler als Parteivorsitzender, der zugleich an der Spitze des Wirtschaftsministeriums stehen könnte, und Rainer Brüderle als Fraktionsvorsitzender würde sich die FDP in den Ergebnissen des Regierungshandelns stärker wiederfinden als bisher.
Frage: Was wird dann aus Birgit Homburger?
NIEBEL: Sollte Frau Homburger freiwillig auf den Fraktionsvorsitz verzichten, würde die Partei ihr das hoch anrechnen. Sie würde dem neuen Parteivorsitzenden einen starken Start ermöglichen - und sicherlich die Möglichkeit bekommen, für die FDP an führender Stelle zu wirken.
Frage: Als stellvertretende Parteivorsitzende?
NIEBEL: In einer herausgehobenen Position in der Partei.
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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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