Teilhabe von Menschen mit Behinderung gelingt nur mit vereinten Kräften
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 10.05.2011
Pressemitteilung vom: 10.05.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Kongress "10 Jahre SGB IX – jetzt Teilhabechancen stärken" Zum Kongress "10 Jahre SGB IX – jetzt Teilhabechancen stärken" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind am Montag mehr als 100 Bürger aus der Bundesrepublik nach Berlin gekommen. Dazu ...
[CDU/CSU-Fraktion - 10.05.2011] Teilhabe von Menschen mit Behinderung gelingt nur mit vereinten Kräften
Kongress "10 Jahre SGB IX – jetzt Teilhabechancen stärken"
Zum Kongress "10 Jahre SGB IX – jetzt Teilhabechancen stärken" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind am Montag mehr als 100 Bürger aus der Bundesrepublik nach Berlin gekommen. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion, Maria Michalk:
"Nach zehn Jahren Neuntes Sozialgesetzbuch (SGB IX) im Praxistest hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gemeinsam mit Menschen mit und ohne Behinderung Bilanz gezogen. Aus den Referaten und vielen Wortbeiträgen wurde klar, dass das Gesetz Menschen mit Behinderung zwar umfassende Rechte auf Teilhabe zusichert, doch dass in der Praxis die Zusammenarbeit der einzelnen Träger für die Rehabilitation noch stärker notwendig ist.
Der Aufschwung am Arbeitsmarkt schafft gute Möglichkeiten, die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung besser zu gestalten. Arbeitsplätze lassen sich nicht gesetzlich verordnen. Sie entstehen, wenn sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer sich auf den Gedanken der Teilhabe einlassen. Die Unionsfraktion wird diesen Wandel fördern. Die Eingliederungsinstrumente am Arbeitsmarkt bleiben bestehen.
Kritisch diskutiert wurden die Gemeinsamen Servicestellen und die mangelnde Umsetzung des persönlichen Budgets. Die Servicestellen bieten bis heute keine flächendeckende Beratung aus einer Hand, wie es ursprünglich angedacht war. Das Persönliche Budget beziehen von den etwa 500.000 Anspruchsberechtigten nur 10.000 Menschen.
Aus Sicht der Unionsfraktion ist das SGB IX als lernendes System eingeführt worden und hat sich insgesamt bewährt, auch weil von ihm eine meinungsbildende Kraft in die Gesellschaft ausgeht."
Kontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Kongress "10 Jahre SGB IX – jetzt Teilhabechancen stärken"
Zum Kongress "10 Jahre SGB IX – jetzt Teilhabechancen stärken" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind am Montag mehr als 100 Bürger aus der Bundesrepublik nach Berlin gekommen. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion, Maria Michalk:
"Nach zehn Jahren Neuntes Sozialgesetzbuch (SGB IX) im Praxistest hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gemeinsam mit Menschen mit und ohne Behinderung Bilanz gezogen. Aus den Referaten und vielen Wortbeiträgen wurde klar, dass das Gesetz Menschen mit Behinderung zwar umfassende Rechte auf Teilhabe zusichert, doch dass in der Praxis die Zusammenarbeit der einzelnen Träger für die Rehabilitation noch stärker notwendig ist.
Der Aufschwung am Arbeitsmarkt schafft gute Möglichkeiten, die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung besser zu gestalten. Arbeitsplätze lassen sich nicht gesetzlich verordnen. Sie entstehen, wenn sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer sich auf den Gedanken der Teilhabe einlassen. Die Unionsfraktion wird diesen Wandel fördern. Die Eingliederungsinstrumente am Arbeitsmarkt bleiben bestehen.
Kritisch diskutiert wurden die Gemeinsamen Servicestellen und die mangelnde Umsetzung des persönlichen Budgets. Die Servicestellen bieten bis heute keine flächendeckende Beratung aus einer Hand, wie es ursprünglich angedacht war. Das Persönliche Budget beziehen von den etwa 500.000 Anspruchsberechtigten nur 10.000 Menschen.
Aus Sicht der Unionsfraktion ist das SGB IX als lernendes System eingeführt worden und hat sich insgesamt bewährt, auch weil von ihm eine meinungsbildende Kraft in die Gesellschaft ausgeht."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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