ERDEL: Landwirte bei der EEG-Novelle stärker berücksichtigen
- Pressemitteilung der Firma FDP, 10.05.2011
Pressemitteilung vom: 10.05.2011 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zum Positionspapier des Bundeslandwirtschaftsministeriums zur anstehenden Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes erklärt der Experte für Erneuerbare Energien im Agrarausschuss der FDP-Bundestagsfraktion Rainer ERDEL: Ich begrüße, ...
[FDP - 10.05.2011] ERDEL: Landwirte bei der EEG-Novelle stärker berücksichtigen
BERLIN. Zum Positionspapier des Bundeslandwirtschaftsministeriums zur anstehenden Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes erklärt der Experte für Erneuerbare Energien im Agrarausschuss der FDP-Bundestagsfraktion Rainer ERDEL:
Ich begrüße, dass sich Landwirtschaftsministerin Aigner in der Debatte um das neue EEG frühzeitig zu Wort meldet. Im Bereich der Biogaserzeugung spielen die Landwirte als Anlagenbetreiber und Rohstoffproduzenten die entscheidende Rolle. Von den 128.000 Beschäftigten im Bereich der Biomasse leben viele im ländlichen Raum. Die Bioenergie leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Wertschöpfung in ländlichen Räumen. Dies ist angemessen zu berücksichtigen.
Es ist daher richtig, dass sich Ministerin Aigner in einigen Punkten vom EEG-Erfahrungsbericht des Umweltministeriums distanziert. So unterstütze ich insbesondere die Forderung zu prüfen, wie man die Förderbedingungen für kleinere Anlagen für die Betreiber auch künftig wirtschaftlich ausgestalten kann. Dies betrifft vor allem die mögliche Einführung einer zusätzlichen Größenklasse und die Degression bei großen Anlagen.
Kleinere Anlagen sind meist ökologisch besonders sinnvoll, weil sie Gülle vergären und damit nicht nur Erneuerbare Energie erzeugen, sondern auch Treibhausgas- und Geruchsemissionen vermeiden und die Gülle selbst zu einem höherwertigen Dünger veredeln. Die Transportwege der Gülle bleiben bei kleineren dezentralen Anlagen kurz.
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Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 - 41 oder - 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
BERLIN. Zum Positionspapier des Bundeslandwirtschaftsministeriums zur anstehenden Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes erklärt der Experte für Erneuerbare Energien im Agrarausschuss der FDP-Bundestagsfraktion Rainer ERDEL:
Ich begrüße, dass sich Landwirtschaftsministerin Aigner in der Debatte um das neue EEG frühzeitig zu Wort meldet. Im Bereich der Biogaserzeugung spielen die Landwirte als Anlagenbetreiber und Rohstoffproduzenten die entscheidende Rolle. Von den 128.000 Beschäftigten im Bereich der Biomasse leben viele im ländlichen Raum. Die Bioenergie leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Wertschöpfung in ländlichen Räumen. Dies ist angemessen zu berücksichtigen.
Es ist daher richtig, dass sich Ministerin Aigner in einigen Punkten vom EEG-Erfahrungsbericht des Umweltministeriums distanziert. So unterstütze ich insbesondere die Forderung zu prüfen, wie man die Förderbedingungen für kleinere Anlagen für die Betreiber auch künftig wirtschaftlich ausgestalten kann. Dies betrifft vor allem die mögliche Einführung einer zusätzlichen Größenklasse und die Degression bei großen Anlagen.
Kleinere Anlagen sind meist ökologisch besonders sinnvoll, weil sie Gülle vergären und damit nicht nur Erneuerbare Energie erzeugen, sondern auch Treibhausgas- und Geruchsemissionen vermeiden und die Gülle selbst zu einem höherwertigen Dünger veredeln. Die Transportwege der Gülle bleiben bei kleineren dezentralen Anlagen kurz.
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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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