12.08.2015 14:25 Uhr in Medien & Presse von Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
Kriegsgebiete ohne Journalisten
Kurzfassung: Kriegsgebiete ohne JournalistenDer Deutsche Journalisten-Verband hat die neuen Kriegsregeln des US-Verteidigungsministeriums als problematisch im Hinblick auf die Pressefreiheit bezeichnet.Das 1.180 S ...
[Deutscher Journalisten-Verband (DJV) - 12.08.2015] Kriegsgebiete ohne Journalisten
Der Deutsche Journalisten-Verband hat die neuen Kriegsregeln des US-Verteidigungsministeriums als problematisch im Hinblick auf die Pressefreiheit bezeichnet.
Das 1.180 Seiten starke Reglement vom Juni dieses Jahres, das erst jetzt bekannt wurde, sieht Journalisten entsprechend dem Völkerrecht zwar grundsätzlich als Zivilisten an, enthält aber Einschränkungen, die mit einer freien Presse nicht zu vereinbaren sind. So kann Journalisten nicht nur der Zugang zu Kriegsgebieten verwehrt werden. Das US-Militär kann auch die Berichterstattung über nicht näher spezifizierte "sensible Informationen" umfassend verbieten. Die Einschränkung der Bewegungsfreiheit und die umfangreichen Zensurmöglichkeiten stehen nach Auffassung des DJV im krassen Gegensatz zu den völkerrechtlichen Grundlagen der Berichterstattung aus Kriegsgebieten. Eine Berichterstattung, die nur noch von "eingebetteten Journalisten" kommt, die mit den US-Soldaten im Kriegsgebiet unterwegs sind, dürfte diesen Grundlagen nicht mehr entsprechen.
"Das Pentagon verstößt damit eindeutig gegen die Internationale Erklärung der Menschenrechte", kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Deren Artikel 19 spreche Journalistinnen und Journalisten das Recht zu, Informationen über Grenzen hinweg zu beschaffen. Das gelte auch bei kriegerischen Auseinandersetzungen.
Konken erinnerte in dem Zusammenhang an den Irak-Krieg von 2003, als die amerikanischen Truppen erstmals den "embedded journalism" in großem Stil eingesetzt hätten: "Die eingebetteten Journalisten konnten nur die Informationen weiter geben, die sie von den US-Truppen bekamen. Unabhängige Berichterstattung war nicht möglich." Der Irak-Krieg sei offenbar die Blaupause für die Autoren der Kriegsregeln des Pentagon gewesen. Konken: "Das ist einer Demokratie unwürdig."
Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
Charlottenstr. 17
10117 Berlin
Deutschland
Hendrik Zörner
Tel. 030/72 62 79 20
Fax 030/726 27 92 13
Mail: djv(at)djv.de
URL: www.djv.de
Der Deutsche Journalisten-Verband hat die neuen Kriegsregeln des US-Verteidigungsministeriums als problematisch im Hinblick auf die Pressefreiheit bezeichnet.
Das 1.180 Seiten starke Reglement vom Juni dieses Jahres, das erst jetzt bekannt wurde, sieht Journalisten entsprechend dem Völkerrecht zwar grundsätzlich als Zivilisten an, enthält aber Einschränkungen, die mit einer freien Presse nicht zu vereinbaren sind. So kann Journalisten nicht nur der Zugang zu Kriegsgebieten verwehrt werden. Das US-Militär kann auch die Berichterstattung über nicht näher spezifizierte "sensible Informationen" umfassend verbieten. Die Einschränkung der Bewegungsfreiheit und die umfangreichen Zensurmöglichkeiten stehen nach Auffassung des DJV im krassen Gegensatz zu den völkerrechtlichen Grundlagen der Berichterstattung aus Kriegsgebieten. Eine Berichterstattung, die nur noch von "eingebetteten Journalisten" kommt, die mit den US-Soldaten im Kriegsgebiet unterwegs sind, dürfte diesen Grundlagen nicht mehr entsprechen.
"Das Pentagon verstößt damit eindeutig gegen die Internationale Erklärung der Menschenrechte", kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Deren Artikel 19 spreche Journalistinnen und Journalisten das Recht zu, Informationen über Grenzen hinweg zu beschaffen. Das gelte auch bei kriegerischen Auseinandersetzungen.
Konken erinnerte in dem Zusammenhang an den Irak-Krieg von 2003, als die amerikanischen Truppen erstmals den "embedded journalism" in großem Stil eingesetzt hätten: "Die eingebetteten Journalisten konnten nur die Informationen weiter geben, die sie von den US-Truppen bekamen. Unabhängige Berichterstattung war nicht möglich." Der Irak-Krieg sei offenbar die Blaupause für die Autoren der Kriegsregeln des Pentagon gewesen. Konken: "Das ist einer Demokratie unwürdig."
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Deutscher Journalisten-Verband (DJV)
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), 1949 gegründet, vertritt die berufs- und medienpolitischen Ziele und Forderungen der hauptberuflichen Journalistinnen und Journalisten aller Medien. Er ist politisch wie finanziell unabhängig und handelt ohne sachfremde Rücksichtnahmen. Der DJV achtet und fördert die publizistische Unabhängigkeit seiner Mitglieder. In seiner Kombination aus Gewerkschaft und Berufsverband befindet er sich auf deutlichem Erfolgskurs. Die Entwicklung der Mitgliedszahlen belegt dies: Allein in den letzten zehn Jahren wuchs die Zahl der Mitglieder von 16.592 (12/88) auf 36.150 (5/00). Dies ist nicht zuletzt auf das umfangreiche Leistungspaket des DJV zurückzuführen: Tarife:Der DJV schließt als Tarifpartei seit 1950 in allen Medien Tarifverträge und überwacht deren Einhaltung.Rechtsschutz:Der DJV und seine Landesverbände beraten in beruflichen Konfliktfällen und bieten freien wie angestellten Journalistinnen und Journalisten Rechtsschutz, vor allem bei arbeits-, steuer- oder urheberrechtlichen Angelegenheiten.Beratung:Der DJV berät und informiert seine Mitglieder beim Abschluss von (Arbeits-)Verträgen, in Ausbildungs- und in Steuerfragen.
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