18.08.2015 14:35 Uhr in Gesellschaft & Familie von Auswärtiges Amt

Außenminister Steinmeier begrüßt Einigung auf Friedensabkommen in Südsudan und ruft zur Unterzeichnung auf

Kurzfassung: Außenminister Steinmeier begrüßt Einigung auf Friedensabkommen in Südsudan und ruft zur Unterzeichnung aufAnlässlich der Grundsatzeinigung der Konfliktparteien des Südsudan auf ein Friedensabkom ...
[Auswärtiges Amt - 18.08.2015] Außenminister Steinmeier begrüßt Einigung auf Friedensabkommen in Südsudan und ruft zur Unterzeichnung auf

Anlässlich der Grundsatzeinigung der Konfliktparteien des Südsudan auf ein Friedensabkommen erklärte Außenminister Steinmeier heute (18.08.):
"Die Einigung, die die Konfliktparteien des Südsudan gestern nach zähem Ringen in Addis Abeba erreicht haben, ist ein wichtiger Schritt, um Blutvergießen und Leiden in Südsudan endlich ein Ende zu bereiten. Die Tatsache, dass ein Abkommen ausgehandelt werden konnte, zeigt mir, dass beide Konfliktparteien grundsätzlich dazu bereit sind, den Konflikt beizulegen. Umso wichtiger ist es, dass Staatspräsident Kiir und seine Regierung das Ergebnis der Verhandlungen nun auch offiziell akzeptieren und das Friedensabkommen unterzeichnen. Berichte, nach denen die südsudanesische Regierung gegen Personen und Institutionen vorgeht, die sich offen für Frieden ausgesprochen haben, bereiten mir große Sorge. Deutschland unterstützt insoweit die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, weitergehende Maßnahmen gegen diejenigen zu ergreifen, die den Friedensprozess torpedieren."
Hintergrund:
Südsudan ist seit 9. Juli 2011 von Sudan unabhängig. Seit Dezember 2013 tobt in dem ölreichen afrikanischen Land ein blutiger Konflikt zwischen Anhängern von Staatspräsident Salva Kiir und Rebellenführer Rieck Machar, die jeweils die Macht für sich beanspruchen. Unter Vermittlung der Regionalorganisation IGAD sowie von AU und verschiedenen Nachbarstaaten des Südsudan haben sich die Konfliktparteien gestern (17.08.) in Addis Abeba auf ein Friedensabkommen geeinigt. Es sieht u.a. vor, Regierungsposten in den einzelnen Bundesstaaten unter den Konfliktparteien aufzuteilen und die Hauptstadt Dschuba zu demilitarisieren. Rebellenführer Machar hat die Vereinbarung unterzeichnet; die Regierung von Staatspräsident Kiir dagegen hat sich 15 Tage Bedenkzeit erbeten.

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