Raider heißt jetzt Twix oder liberales Nullsummenspiel
- Pressemitteilung der Firma DIE LINKE, 11.05.2011
Pressemitteilung vom: 11.05.2011 von der Firma DIE LINKE aus Berlin
Kurzfassung: "Was als Neuaufbruch in der FDP daher kommen soll, ist alter Wein in neuen Schläuchen. Ob der Wirtschaftsminister Brüderle oder Rösler heißt, ist völlig gleichgültig. Beide eint ihr bedingungsloses Eintreten für Marktliberalismus", ...
[DIE LINKE - 11.05.2011] Raider heißt jetzt Twix oder liberales Nullsummenspiel
"Was als Neuaufbruch in der FDP daher kommen soll, ist alter Wein in neuen Schläuchen. Ob der Wirtschaftsminister Brüderle oder Rösler heißt, ist völlig gleichgültig. Beide eint ihr bedingungsloses Eintreten für Marktliberalismus", kommentiert Sahra Wagenknecht den bevorstehenden Wechsel an der Spitze des Wirtschaftsressorts. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Während Rainer Brüderle bereits die USA der Planwirtschaft verdächtigte, weil sie Exportüberschüsse begrenzen wollten, stand Philipp Rösler in seinem bisherigen Ressort für eine hemmungslose Privatisierung im Gesundheitswesen. Es steht nicht zu erwarten, dass er im neuen Ressort eine andere Linie vertreten wird. Lobbypolitik im marktradikalen Gewand - dies bleibt auch zukünftig das Programm im Wirtschaftsministerium. Die dringend notwendige Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns, die Stärkung der Binnenkaufkraft und die Beteiligung der Banken und Vermögenden an den Kosten der Krise, wird unter Philipp Rösler in genauso weiter Ferne stehen wie unter seinem Amtsvorgänger."
F.d.R. Hendrik Thalheim
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Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Telefax +4930/227-56801
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"Was als Neuaufbruch in der FDP daher kommen soll, ist alter Wein in neuen Schläuchen. Ob der Wirtschaftsminister Brüderle oder Rösler heißt, ist völlig gleichgültig. Beide eint ihr bedingungsloses Eintreten für Marktliberalismus", kommentiert Sahra Wagenknecht den bevorstehenden Wechsel an der Spitze des Wirtschaftsressorts. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Während Rainer Brüderle bereits die USA der Planwirtschaft verdächtigte, weil sie Exportüberschüsse begrenzen wollten, stand Philipp Rösler in seinem bisherigen Ressort für eine hemmungslose Privatisierung im Gesundheitswesen. Es steht nicht zu erwarten, dass er im neuen Ressort eine andere Linie vertreten wird. Lobbypolitik im marktradikalen Gewand - dies bleibt auch zukünftig das Programm im Wirtschaftsministerium. Die dringend notwendige Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns, die Stärkung der Binnenkaufkraft und die Beteiligung der Banken und Vermögenden an den Kosten der Krise, wird unter Philipp Rösler in genauso weiter Ferne stehen wie unter seinem Amtsvorgänger."
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Über DIE LINKE:
Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.
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