Staatssekretär Machnig: Bei TTIP Entwicklungsländer im Blick behalten

[Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) - 15.09.2015] Staatssekretär Machnig: Bei TTIP Entwicklungsländer im Blick behalten

Unter Leitung von Staatssekretär Machnig diskutierte der TTIP-Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium in seiner heutigen 7. Sitzung über Risiken und Chancen der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) für Entwicklungsländer. Als externer Experte war Prof. Felbermayr vom ifo-Institut in München eingeladen, der die Ergebnisse einer Studie vorstellte, die im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erstellte wurde. Danach können Schwellen- und Entwicklungsländer von Vereinfachungen und gemeinsamen Standards im EU-US-Handel sowie einer verstärkten Nachfrage profitieren. Auf der anderen Seite können bilaterale Freihandelsabkommen aber auch handelsumlenkende Effekte haben, betonte Prof. Felbermayr. Konsens im Beirat war es, die Auswirkungen auf Entwicklungs- und Schwellenländer bereits während der Verhandlungen und auch nach Abschluss des Abkommens im Blick zu behalten.
Staatssekretär Machnig betonte zudem die Bedeutung, neben TTIP auch die multilateralen Freihandelsbemühungen im Rahmen der WTO voran zu treiben: "Wir haben in der Beiratssitzung eine lebhafte Debatte über die möglichen Auswirkungen des Abkommens auf Drittländer geführt. TTIP wird als bilaterales Abkommen zwischen den beiden größten Handelsblöcken der Welt natürlich auch Auswirkungen auf Entwicklungsländer haben. Wir sollten das Abkommen deshalb so ausgestalten, dass auch Unternehmen aus Drittländern von Vereinfachungen und gemeinsamen Standards profitieren können. Wichtig ist auch, dass wir parallel zu den Verhandlungen über TTIP weiter auf internationale Verhandlungen und international vereinbarte Standards setzen und die schwierigen Diskussionen auf Ebene der WTO Stück für Stück weiter voran bringen."
Wie in jeder TTIP-Beiratssitzung werden die den Beiratsmitgliedern zur Verfügung gestellten Unterlagen und Materialien auf der TTIP-Beiratsseite des BMWi veröffentlicht.
Die Studie des ifo-Instituts finden Sie hier (PDF: 384 KB).

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