Nothilfe statt Waffen

[Oxfam Deutschland e.V. - 23.09.2015] Nothilfe statt Waffen

Die Vereinten Nationen haben die Lage im Jemen zum höchstmöglichen humanitären Notfall erklärt. Dennoch heizen reiche Länder wie Deutschland den Konflikt durch Rüstungsexporte an die kriegführenden Parteien an, während sie gleichzeitig viel zu wenig Geld für die humanitäre Nothilfe ausgeben.
So sind bislang gerade mal 38 Prozent der 1,6 Milliarden US-Dollar zusammengekommen, die laut UN für die am stärksten gefährdeten 11,7 Millionen Menschen im Jemen an Nothilfe nötig sind. Nach Oxfam-Berechnungen hat Deutschland bislang nur umgerechnet 44,4 Millionen US Dollar eingezahlt. Das entspricht gerade mal 55 Prozent des Anteils, der seiner Wirtschaftskraft angemessen wäre. Andere Geberstaaten wie die USA (44 Prozent ihres gerechten Anteils) haben sogar noch weniger Mittel zur Verfügung gestellt.
Milliarden für Waffen, Kleingeld für Nothilfe
Dies steht im krassen Widerspruch zu den lukrativen Rüstungsgeschäften, die diese Länder mit den kriegführenden Parteien abgeschlossen haben. So lieferten deutsche Rüstungsunternehmen seit 1999 allein an das Königreich Saudi-Arabien Panzerfahrzeuge, Gewehre, Munition und andere Rüstungsgüter im Gesamtwert von rund 2,8 Milliarden Euro. Auch nach Beginn der saudisch geführten Militärintervention im Jemen Ende März hat die Bundesregierung noch Rüstungsexporte an Saudi-Arabien genehmigt, allein im April im Wert von 12,9 Millionen Euro.
Robert Lindner, Referent für humanitäre Krisen bei Oxfam Deutschland kommentiert: "Die internationale Reaktion auf die Krise ist beschämend. Auch reiche Länder wie Deutschland tragen eine Mitverantwortung für das Leid der Zivilbevölkerung. Regierungsvertreter sollten diese Woche bei der UN-Generalversammlung in New York ein sofortiges Waffen-Embargo gegen alle Kriegsparteien im Jemen beschließen. Ebenso müssen sie die Aufhebung der von der saudisch geführten Militärkoalition verhängten Versorgungsblockade einfordern und endlich die internationale Nothilfe ausreichend finanzieren."
Lindner verweist darauf, dass manche Staaten ihrer Verantwortung durchaus nachkommen. So haben Schweden und Dänemark bereits etwa 255 beziehungsweise 182 Prozent ihres gerechten Anteils am UN-Nothilfe-Aufruf bereitgestellt.
Millionen Menschen droht der Hungertod
Bereits im Juli wies Oxfam in einem Hintergrundpapier auf die dramatische Situation der Zivilbevölkerung im Jemen hin. Demnach hungern 13 Millionen Menschen - die Hälfte der Bevölkerung. Wenn sich die Versorgungslage nicht entscheidend verbessert, droht jeder Zweite von ihnen zu verhungern. Im August konnten aufgrund der Blockade lediglich 12 Prozent des benötigten Treibstoffs und 44 Prozent der benötigten Weizenmenge eingeführt werden, das ist der niedrigste Wert seit April.
Sajjad Mohammad Sajid, Oxfam-Landesdirektor im Jemen: "Vertriebene Familien im Jemen müssen ihre Kleidung benutzen, um Zelte zu errichten, Kinder suchen in Höhlen Zuflucht vor den Kämpfen. Die Staatengemeinschaft vermittelt den Jemenitinnen und Jemeniten derzeit den Eindruck, dass für sie Waffenlieferungen und Krieg Vorrang haben vor dem Leben der Millionen Not leidenden Menschen."
Hintergrund
- Der Jemen ist eines der ärmsten Länder der Welt. Mehr als 16 Millionen Menschen - 60 Prozent der Bevölkerung - waren bereits vor Beginn des Konflikts auf Hilfslieferungen angewiesen.
- Diese Zahl ist in den vergangenen fünf Monaten auf 21,1 Millionen angewachsen.
- 1,44 Millionen Menschen sind seit März vertrieben worden.
- Jeder Zweite, das sind knapp 13 Millionen Menschen, hungert. Die Hälfte davon - mehr als sechs Millionen Menschen könnten verhungern, wenn sich die Versorgungslage nicht entscheidend verbessert.
- Mehr als 20 Millionen Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser. Hauptursache dafür ist der fehlende Treibstoff, ohne den die Wasserpumpen im Land nicht arbeiten können.
- 15 Millionen Menschen haben keinen Zugang zur medizinischen Grundversorgung, weil viele Krankenhäuser infolge von Strom-, Wasser- und Medizinmangel schließen mussten.

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Sebastian Meyer
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