Delegationsreise der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 11.05.2011
Pressemitteilung vom: 11.05.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 16. Mai bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Gruppe, Annette Groth (DIE LINKE.), in Griechenland aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Michael ...
[Deutscher Bundestag - 11.05.2011] Delegationsreise der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe
Vom 16. Mai bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Gruppe, Annette Groth (DIE LINKE.), in Griechenland aufhalten.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Michael Hennrich (CDU/CSU), Jürgen Klimke (CDU/CSU) Steffen Bilger (CDU/CSU), Elke Ferner (SPD), Heinz-Joachim Barchmann (SPD), Dr. Erwin Lotter (FDP), Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN),
Die Delegationsreise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den jeweiligen Regierungs- und Oppositionsfraktionen und zu Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Daneben sind Gespräche auf regionaler und kommunaler Ebene geplant.
Die Delegation wird sich in Griechenland über die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise sowie Maßnahmen zur Konjunkturentwicklung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit informieren. Im Zentrum der Gespräche wird auch die Situation von Flüchtlingen und Migranten an der griechischen EU-Außengrenze stehen.
Kontakt:
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Vom 16. Mai bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe unter Leitung der Vorsitzenden der Gruppe, Annette Groth (DIE LINKE.), in Griechenland aufhalten.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Michael Hennrich (CDU/CSU), Jürgen Klimke (CDU/CSU) Steffen Bilger (CDU/CSU), Elke Ferner (SPD), Heinz-Joachim Barchmann (SPD), Dr. Erwin Lotter (FDP), Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN),
Die Delegationsreise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den jeweiligen Regierungs- und Oppositionsfraktionen und zu Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Daneben sind Gespräche auf regionaler und kommunaler Ebene geplant.
Die Delegation wird sich in Griechenland über die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise sowie Maßnahmen zur Konjunkturentwicklung und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit informieren. Im Zentrum der Gespräche wird auch die Situation von Flüchtlingen und Migranten an der griechischen EU-Außengrenze stehen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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