27.10.2015 16:20 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur
Kurzfassung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale InfrastrukturMontag, 02. November 2015, 14 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600 Öffentliche Anhörung zuma. Antrag der Abgeordneten ...
[Deutscher Bundestag - 27.10.2015] Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur
Montag, 02. November 2015, 14 Uhr
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600
Öffentliche Anhörung zum
a. Antrag der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Die notwendigen Konsequenzen aus dem Betrugsskandal um Kfz-Abgase ziehen
BT-Drucksache 18/6325
b. Antrag der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Oliver Krischer, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zum Schutz der Verbraucher - Unzutreffende Angaben beim Spritverbrauch und Schadstoffausstoß von PKW beenden
BT-Drucksache 18/6070
c. Antrag der Abgeordneten Oliver Krischer, Kerstin Andreae, Stephan Kühn (Dresden), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aus dem Pkw-Abgasskandal Konsequenzen ziehen - Wettbewerbsfähigkeit der Automobilindustrie sichern
BT-Drucksache 18/6334
Die Sachverständigen:
- Dr. Ulrich Eichhorn, Verband der Automobilindustrie e. V. (VDA)
- Prof. Reinhard Kolke, Der Allgemeine Deutsche Automobil-Club e. V. (ADAC)
- Erik Pellmann, DEKRA e. V.
- Jürgen Resch, Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)
- Heinz Steven, Datenanalysen und Gutachten (Data Analysis and Consultancy)
- Ekhard Zinke, Kraftfahrt-Bundesamt (KBA)
Gäste der Anhörung werden gebeten, sich beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter verkehrsausschuss@bundestag.de anzumelden.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Montag, 02. November 2015, 14 Uhr
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600
Öffentliche Anhörung zum
a. Antrag der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Die notwendigen Konsequenzen aus dem Betrugsskandal um Kfz-Abgase ziehen
BT-Drucksache 18/6325
b. Antrag der Abgeordneten Christian Kühn (Tübingen), Oliver Krischer, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zum Schutz der Verbraucher - Unzutreffende Angaben beim Spritverbrauch und Schadstoffausstoß von PKW beenden
BT-Drucksache 18/6070
c. Antrag der Abgeordneten Oliver Krischer, Kerstin Andreae, Stephan Kühn (Dresden), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aus dem Pkw-Abgasskandal Konsequenzen ziehen - Wettbewerbsfähigkeit der Automobilindustrie sichern
BT-Drucksache 18/6334
Die Sachverständigen:
- Dr. Ulrich Eichhorn, Verband der Automobilindustrie e. V. (VDA)
- Prof. Reinhard Kolke, Der Allgemeine Deutsche Automobil-Club e. V. (ADAC)
- Erik Pellmann, DEKRA e. V.
- Jürgen Resch, Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)
- Heinz Steven, Datenanalysen und Gutachten (Data Analysis and Consultancy)
- Ekhard Zinke, Kraftfahrt-Bundesamt (KBA)
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Deutscher Bundestag
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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