03.11.2015 10:54 Uhr in Gesellschaft & Familie von Deutscher Bundestag
Zwei öffentliche Sitzungen des Ausschusses Arbeit und Soziales: EU-Mobilitäts-Richtlinie und SGB XII
Kurzfassung: Zwei öffentliche Sitzungen des Ausschusses Arbeit und Soziales: EU-Mobilitäts-Richtlinie und SGB XIIMontag, 09. November 2015, 13 UHrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 2001. Öffentliche Anhörung, ...
[Deutscher Bundestag - 03.11.2015] Zwei öffentliche Sitzungen des Ausschusses Arbeit und Soziales: EU-Mobilitäts-Richtlinie und SGB XII
Montag, 09. November 2015, 13 UHr
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 200
1. Öffentliche Anhörung, ab 13 Uhr, zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie
BT-Drucksache 18/6283
2. Öffentliche Anhörung, ab ca: 14.30 Uhr, zum Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften
BT-Drucksache 18/6284
Weitere Informationen zu den Sitzungen finden Sie unter: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a11/tagesordnungen
Gäste der Anhörungen werden gebeten, sich vorab beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter arbeitundsoziales@bundestag.de anzumelden.
Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
Telefon: 030/227-0
Telefax: 030/227-36 878 oder 227-36 979
Mail: mail@bundestag.de
URL: http://www.bundestag.de
Montag, 09. November 2015, 13 UHr
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 200
1. Öffentliche Anhörung, ab 13 Uhr, zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie
BT-Drucksache 18/6283
2. Öffentliche Anhörung, ab ca: 14.30 Uhr, zum Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften
BT-Drucksache 18/6284
Weitere Informationen zu den Sitzungen finden Sie unter: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a11/tagesordnungen
Gäste der Anhörungen werden gebeten, sich vorab beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter arbeitundsoziales@bundestag.de anzumelden.
Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!
Deutscher Bundestag
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11011 Berlin
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Telefon: 030/227-0
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Deutscher Bundestag
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.Der PräsidentDer Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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