Stuttgart 21 – braucht objektiven Stresstest
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 12.05.2011
Pressemitteilung vom: 12.05.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Wir unterstützen das transparenteste deutsche Infrastrukturprojekt. Heute wird die neue Landesregierung in Baden-Württemberg gebildet. Winfried Hermann wird der erste grüne Verkehrsminister des Landes. Bündnis 90/Die Grünen lehnen das Projekt ...
[CDU/CSU-Fraktion - 12.05.2011] Stuttgart 21 – braucht objektiven Stresstest
Wir unterstützen das transparenteste deutsche Infrastrukturprojekt.
Heute wird die neue Landesregierung in Baden-Württemberg gebildet. Winfried Hermann wird der erste grüne Verkehrsminister des Landes. Bündnis 90/Die Grünen lehnen das Projekt Stuttgart 21 ab. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Stefan Kaufmann:
"Die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg ist schon bei Amtsantritt gespalten: Beide Parteien sind sich uneins, ob Stuttgart 21 gebaut werden soll oder nicht. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion selbst scheut weder das Ergebnis des Stresstests noch eine Volksabstimmung in Baden-Württemberg. Wir glauben: Infrastrukturprojekte dieser Größe müssen in Deutschland möglich sein. Wir unterstützen dieses wichtige und sinnvolle Projekt, das durch gesetzlich geregelte Verfahren, demokratische Willensbildung auf mehreren parlamentarischen Ebenen und durch rechtskräftige Urteile legitimiert ist.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die Ergebnisse des Stresstests für den unterirdischen Bahnhof abwarten, bevor nächste Schritte diskutiert werden. Schon jetzt ist jedoch klar: Der Stresstest muss sich auf Fakten beziehen – damit wir auch wirklich ein verwertbares Ergebnis bekommen. Stuttgart 21 ist – vor allem auch durch das Schlichtungsverfahren – das transparenteste deutsche Infrastrukturprojekt. Solche großen Projekte brauchen die Akzeptanz der Bevölkerung. Deshalb fordern wir die Deutsche Bahn AG auf, weiterhin offen mit den Fakten für dieses Projekt umzugehen und besonders auch die Ergebnisse des Stresstests offen mit Befürwortern und Gegnern zu diskutieren. Nur so können wir die Konflikte bei diesem Projekt überwinden."
Hintergrund:
Der so genannte "Stresstest" soll die Leistungsfähigkeit des geplanten unterirdischen Bahnhofs prüfen. Dafür wird der Verkehr durch diesen Bahnhof nach einem konstruierten Fahrplan simuliert und ausgewertet. Zum Beispiel wird geprüft, wie sich Verspätungen auswirken und wie viele Züge der Bahnhof zu Spitzenzeiten bewältigen kann. Die Ergebnisse des Stresstests sollen im Juli dieses Jahres vorliegen.
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/isjywH
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Wir unterstützen das transparenteste deutsche Infrastrukturprojekt.
Heute wird die neue Landesregierung in Baden-Württemberg gebildet. Winfried Hermann wird der erste grüne Verkehrsminister des Landes. Bündnis 90/Die Grünen lehnen das Projekt Stuttgart 21 ab. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Stefan Kaufmann:
"Die grün-rote Koalition in Baden-Württemberg ist schon bei Amtsantritt gespalten: Beide Parteien sind sich uneins, ob Stuttgart 21 gebaut werden soll oder nicht. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion selbst scheut weder das Ergebnis des Stresstests noch eine Volksabstimmung in Baden-Württemberg. Wir glauben: Infrastrukturprojekte dieser Größe müssen in Deutschland möglich sein. Wir unterstützen dieses wichtige und sinnvolle Projekt, das durch gesetzlich geregelte Verfahren, demokratische Willensbildung auf mehreren parlamentarischen Ebenen und durch rechtskräftige Urteile legitimiert ist.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die Ergebnisse des Stresstests für den unterirdischen Bahnhof abwarten, bevor nächste Schritte diskutiert werden. Schon jetzt ist jedoch klar: Der Stresstest muss sich auf Fakten beziehen – damit wir auch wirklich ein verwertbares Ergebnis bekommen. Stuttgart 21 ist – vor allem auch durch das Schlichtungsverfahren – das transparenteste deutsche Infrastrukturprojekt. Solche großen Projekte brauchen die Akzeptanz der Bevölkerung. Deshalb fordern wir die Deutsche Bahn AG auf, weiterhin offen mit den Fakten für dieses Projekt umzugehen und besonders auch die Ergebnisse des Stresstests offen mit Befürwortern und Gegnern zu diskutieren. Nur so können wir die Konflikte bei diesem Projekt überwinden."
Hintergrund:
Der so genannte "Stresstest" soll die Leistungsfähigkeit des geplanten unterirdischen Bahnhofs prüfen. Dafür wird der Verkehr durch diesen Bahnhof nach einem konstruierten Fahrplan simuliert und ausgewertet. Zum Beispiel wird geprüft, wie sich Verspätungen auswirken und wie viele Züge der Bahnhof zu Spitzenzeiten bewältigen kann. Die Ergebnisse des Stresstests sollen im Juli dieses Jahres vorliegen.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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