Einigung zur Rohstofftransparenz: Deutsche EITI-Kandidatur beschlossen

[Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI) - 09.11.2015] Einigung zur Rohstofftransparenz: Deutsche EITI-Kandidatur beschlossen

Die Bundesregierung wird noch in diesem Jahr den Antrag auf Mitgliedschaft in der "Extractive Industries Transparency Initiative" beim internationalen EITI-Vorstand in Oslo einreichen. Die Multi-Stakeholder-Group, bestehend aus Vertretern von Wirtschaft, Zivilgesellschaft und öffentlichem Sektor, hat dazu heute in Berlin den deutschen Kandidaturantrag beschlossen. EITI ist eine internationale Initiative für mehr Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor. Ziel sind die Offenlegung von Finanzströmen und eine Rechenschaftspflicht im Rohstoffsektor.
Der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für die Umsetzung von EITI in Deutschland und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Uwe Beckmeyer, begrüßte den Kandidaturantrag als positives Ergebnis des gemeinsamen Dialogprozesses: "Deutschland ist eines der wichtigsten Importländer für Industrierohstoffe. Daher haben wir eine besondere Verantwortung gegenüber Mensch und Umwelt in den rohstoffgewinnenden Ländern. Gleichzeitig gehören wir zu den Staaten mit den höchsten Standards beim Abbau von heimischen Rohstoffen. Unser Ziel sollte es daher sein, den Standard voll zu erfüllen - insbesondere im Hinblick auf andere Länder, die von uns lernen möchten."
Die Bundesregierung beabsichtigt, den Kandidaturantrag Ende Dezember beim internationalen Sekretariat der EITI in Oslo einzureichen. Zur Vorbereitung des Antrags hat sich die Multi-Stakeholder-Group in den vergangenen Monaten auf gemeinsame Ziele und einen Arbeitsplan für die zukünftige Umsetzung von EITI in Deutschland verständigt. Festgelegt wurde zudem, welche Rohstoffe und Zahlungsströme in den deutschen EITI-Bericht einfließen sollen.
Über die Annahme der Kandidatur entscheidet der Vorstand der EITI. Die Transparenz-Initiative wurde 2002 auf Initiative des damaligen britischen Premierministers Tony Blair gegründet. Mittlerweile implementieren weltweit 48 Staaten EITI.

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