Union wird soziale Lage von Künstlern noch weiter verbessern
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 12.05.2011
Pressemitteilung vom: 12.05.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Mehrzahl der Experten begrüßt die bislang ergriffenen Maßnahmen Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch ein Expertengespräch zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler durchgeführt. Dazu erklären ...
[CDU/CSU-Fraktion - 12.05.2011] Union wird soziale Lage von Künstlern noch weiter verbessern
Mehrzahl der Experten begrüßt die bislang ergriffenen Maßnahmen Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch ein Expertengespräch zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler durchgeführt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann:
"Die Arbeit von Künstlerinnen und Künstlern ist das Fundament kulturellen Lebens. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat es deshalb hohe Priorität, durch geeignete Rahmenbedingungen für die ausreichende soziale Sicherung der Künstler zu sorgen.
Hier ist die unionsgeführte Bundesregierung auf einem sehr guten Weg. Die Zahl der arbeitslosen Künstlerinnen und Künstler befindet sich 2011 auf einem Tiefstand, so die Bundesagentur für Arbeit.
Die Mehrzahl der vom Ausschuss für Kultur und Medien gestern angehörten Experten hat die bislang ergriffenen Maßnahmen begrüßt:
• Die Künstlersozialversicherung hat sich bewährt. Durch die jüngste Reform sind die Voraussetzungen für eine Stabilisierung und Senkung des Abgabesatzes geschaffen worden. Seit 2010 liegt dieser bei nur noch 3,9 Prozent. Dadurch wurden die Verwerter von Kunst und Publizistik jährlich um 20 Millionen Euro entlastet. Die europaweite Vorbildfunktion der Künstlersozialkasse wirkt weiter.
• Durch die Agenda 2010 bestand für Künstlerinnen und Künstler kaum eine Möglichkeit, Arbeitslosengeld I zu beziehen. Unter Federführung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann wurden die Zugangsvoraussetzungen entschärft. Dieser mutige Weg muss jetzt fortgeführt werden. Wir begrüßen deshalb, dass Volker Kauder auf dem Filmempfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine weitere Verbesserung zugesagt hat. Leitlinie soll die Empfehlung der Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland‘ sein.
• Staatsminister Neumann hat den Deutschen Kulturrat gebeten, den ‚Arbeitsmarkt Kultur‘ wissenschaftlich zu untersuchen und Handlungsempfehlungen für die Politik zu formulieren. Diese sollen Ende des Jahres vorliegen."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/l8aPRW
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Mehrzahl der Experten begrüßt die bislang ergriffenen Maßnahmen Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch ein Expertengespräch zur sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler durchgeführt. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann:
"Die Arbeit von Künstlerinnen und Künstlern ist das Fundament kulturellen Lebens. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat es deshalb hohe Priorität, durch geeignete Rahmenbedingungen für die ausreichende soziale Sicherung der Künstler zu sorgen.
Hier ist die unionsgeführte Bundesregierung auf einem sehr guten Weg. Die Zahl der arbeitslosen Künstlerinnen und Künstler befindet sich 2011 auf einem Tiefstand, so die Bundesagentur für Arbeit.
Die Mehrzahl der vom Ausschuss für Kultur und Medien gestern angehörten Experten hat die bislang ergriffenen Maßnahmen begrüßt:
• Die Künstlersozialversicherung hat sich bewährt. Durch die jüngste Reform sind die Voraussetzungen für eine Stabilisierung und Senkung des Abgabesatzes geschaffen worden. Seit 2010 liegt dieser bei nur noch 3,9 Prozent. Dadurch wurden die Verwerter von Kunst und Publizistik jährlich um 20 Millionen Euro entlastet. Die europaweite Vorbildfunktion der Künstlersozialkasse wirkt weiter.
• Durch die Agenda 2010 bestand für Künstlerinnen und Künstler kaum eine Möglichkeit, Arbeitslosengeld I zu beziehen. Unter Federführung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann wurden die Zugangsvoraussetzungen entschärft. Dieser mutige Weg muss jetzt fortgeführt werden. Wir begrüßen deshalb, dass Volker Kauder auf dem Filmempfang der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine weitere Verbesserung zugesagt hat. Leitlinie soll die Empfehlung der Enquete-Kommission ‚Kultur in Deutschland‘ sein.
• Staatsminister Neumann hat den Deutschen Kulturrat gebeten, den ‚Arbeitsmarkt Kultur‘ wissenschaftlich zu untersuchen und Handlungsempfehlungen für die Politik zu formulieren. Diese sollen Ende des Jahres vorliegen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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