Selbstverständnis der Truppe muss Gegenstand der Bundeswehrreform sein

  • Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 12.05.2011
Pressemitteilung vom: 12.05.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: "Die Wiederaufnahme des Coesfelder Misshandlungsverfahrens erinnert daran, dass das Konzept der Inneren Führung und der Gedanke des Staatsbürgers in Uniform bei der Bundeswehrreform mehr Beachtung finden müssen", kommentiert Paul Schäfer, ...

[Die Linke. im Bundestag - 12.05.2011] Selbstverständnis der Truppe muss Gegenstand der Bundeswehrreform sein


"Die Wiederaufnahme des Coesfelder Misshandlungsverfahrens erinnert daran, dass das Konzept der Inneren Führung und der Gedanke des Staatsbürgers in Uniform bei der Bundeswehrreform mehr Beachtung finden müssen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den neuerlichen Prozess gegen Bundeswehr-Ausbilder, die Rekruten gequält und gedemütigt haben. Schäfer weiter:

"Die Bundeswehrreform darf sich nicht darauf beschränken, Kosten und Posten hin- und herzuschieben, sie muss auch auf die innere Verfasstheit der Truppe und die parlamentarischen Kontrollmöglichkeiten eingehen. Der Fall Coesfeld illustriert, welche Gefahren von der zunehmenden Einsatzorientierung auch für das Selbstverständnis der Soldaten ausgehen. Die mit der Aussetzung der Wehrpflicht zunehmende Professionalisierung und Abschottung der Truppe machen das nicht besser.

DIE LINKE fordert den Verteidigungsminister auf, den lebenskundlichen und staatsbürgerlichen Unterricht in der Bundeswehr auszuweiten, eine umfassende Kenntnis der Soldaten über ihre Rechte und mögliche Beschwerdewege sicherzustellen und dem Verteidigungsausschuss regelmäßig Bericht über die Weiterentwicklung und konkrete Umsetzung des Konzepts der Inneren Führung zu erstatten."


F.d.R. Christian Posselt

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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.

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