Delegationsreise der Deutsch-Österreichischen Parlamentariergruppe
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 12.05.2011
Pressemitteilung vom: 12.05.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 17. bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Österreichischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Klaus Brähmig (CDU/CSU) in Österreich aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder ...
[Deutscher Bundestag - 12.05.2011] Delegationsreise der Deutsch-Österreichischen Parlamentariergruppe
Vom 17. bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Österreichischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Klaus Brähmig (CDU/CSU) in Österreich aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Angelika Graf (SPD), Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Manfred Behrens (Börde) (CDU/CSU) und Werner Simmling (FDP).
Die Delegationsreise dient der Vertiefung der Kontakte zu Vertretern von Nationalrat, Bundesrat und Regierung. In Wien, Linz und Salzburg werden sich die Bundestagsabgeordneten über gemeinsame Anliegen in den Bereichen Verkehr und Tourismus, Agrar- und Forstpolitik, Energieversorgung sowie Europapolitik informieren. Neben den bilateralen Beziehungen werden auch die Donauraumstrategie in der Europäischen Union und der Föderalismus österreichischer Prägung im Mittelpunkt der Gespräche stehen.
Die Delegation wird die Präsidentin des Nationalrates, Barbara Prammer, Bundesratspräsident Gottfried Kneifel, Außenminister und Vize-Kanzler Michael Spindelegger, den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Nikolaus Berlakovich sowie die Mitglieder der österreichischen Partnergruppe unter Vorsitz von Kurt Gaßner treffen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 0
E-Mail: mail@bundestag.de
Vom 17. bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Österreichischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Klaus Brähmig (CDU/CSU) in Österreich aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Angelika Graf (SPD), Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Manfred Behrens (Börde) (CDU/CSU) und Werner Simmling (FDP).
Die Delegationsreise dient der Vertiefung der Kontakte zu Vertretern von Nationalrat, Bundesrat und Regierung. In Wien, Linz und Salzburg werden sich die Bundestagsabgeordneten über gemeinsame Anliegen in den Bereichen Verkehr und Tourismus, Agrar- und Forstpolitik, Energieversorgung sowie Europapolitik informieren. Neben den bilateralen Beziehungen werden auch die Donauraumstrategie in der Europäischen Union und der Föderalismus österreichischer Prägung im Mittelpunkt der Gespräche stehen.
Die Delegation wird die Präsidentin des Nationalrates, Barbara Prammer, Bundesratspräsident Gottfried Kneifel, Außenminister und Vize-Kanzler Michael Spindelegger, den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Nikolaus Berlakovich sowie die Mitglieder der österreichischen Partnergruppe unter Vorsitz von Kurt Gaßner treffen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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