Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe zu Gesprächen nach Israel
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 12.05.2011
Pressemitteilung vom: 12.05.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 14. bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), in Israel aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder ...
[Deutscher Bundestag - 12.05.2011] Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe zu Gesprächen nach Israel
Vom 14. bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), in Israel aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Veronika Bellmann, Gitta Connemann und Markus Grübel (alle CDU/CSU), Edelgard Bulmahn und Dagmar Ziegler (beide SPD), Florian Toncar (FDP) sowie Steffen Bockhahn (DIE LINKE.).
Die Delegationsreise erfolgt auf Einladung des Vorsitzenden der Israelisch-Deutschen Freundschaftsgruppe in der Knesset Jacob Edry und dient der Vertiefung der bilateralen parlamentarischen Beziehungen und zu Gesprächen mit Regierungsmitgliedern. Neben hochrangigen politischen Gesprächen, u.a. mit dem präsidenten der Knesset, Reuven Rivlin, wird es Treffen mit Vertretern der deutschen politischen Stiftungen, mit Nichtregierungsorganisationen vom Jüdischen Nationalfonds bis hin zu Menschenrechtsorganisationen und mit israelischen und palästinensischen Jugendlichen geben. Ein Besuch der Hebräischen Universität ist ebenfalls vorgesehen. Die Delegation wird neben Jerusalem und Tel Aviv auch Haifa, Rahat und Sderot besuchen.
Themenschwerpunkte der Delegationsreise sind unter anderem die deutsch-israelischen Beziehungen und die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Israel, die veränderte Situation im Nahen und Mittleren Osten, die Sicherheitsinteressen Israels angesichts der Annäherung von Fatah und Hamas und die Energiepolitik.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 0
E-Mail: mail@bundestag.de
Vom 14. bis 20. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), in Israel aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Veronika Bellmann, Gitta Connemann und Markus Grübel (alle CDU/CSU), Edelgard Bulmahn und Dagmar Ziegler (beide SPD), Florian Toncar (FDP) sowie Steffen Bockhahn (DIE LINKE.).
Die Delegationsreise erfolgt auf Einladung des Vorsitzenden der Israelisch-Deutschen Freundschaftsgruppe in der Knesset Jacob Edry und dient der Vertiefung der bilateralen parlamentarischen Beziehungen und zu Gesprächen mit Regierungsmitgliedern. Neben hochrangigen politischen Gesprächen, u.a. mit dem präsidenten der Knesset, Reuven Rivlin, wird es Treffen mit Vertretern der deutschen politischen Stiftungen, mit Nichtregierungsorganisationen vom Jüdischen Nationalfonds bis hin zu Menschenrechtsorganisationen und mit israelischen und palästinensischen Jugendlichen geben. Ein Besuch der Hebräischen Universität ist ebenfalls vorgesehen. Die Delegation wird neben Jerusalem und Tel Aviv auch Haifa, Rahat und Sderot besuchen.
Themenschwerpunkte der Delegationsreise sind unter anderem die deutsch-israelischen Beziehungen und die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Israel, die veränderte Situation im Nahen und Mittleren Osten, die Sicherheitsinteressen Israels angesichts der Annäherung von Fatah und Hamas und die Energiepolitik.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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