Schwarz-Gelb treibt Kassen in die Pleite

  • Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 13.05.2011
Pressemitteilung vom: 13.05.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: "Wir erleben gerade das Ergebnis einer verfehlten Gesundheitspolitik, die sich als Wettbewerbspolitik versteht und nicht als soziale Daseinsvorsorge", kommentiert Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, die drohende ...

[Die Linke. im Bundestag - 13.05.2011] Schwarz-Gelb treibt Kassen in die Pleite


"Wir erleben gerade das Ergebnis einer verfehlten Gesundheitspolitik, die sich als Wettbewerbspolitik versteht und nicht als soziale Daseinsvorsorge", kommentiert Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, die drohende Insolvenz der BKK für Heilberufe. Harald Weinberg weiter:

"Der ehemalige Gesundheitsminister Rösler hat mit seiner Politik Krankenkassen gnadenlos dem Markt ausgeliefert. Wer die Kassen in einen Preiswettbewerb treibt, muss sich nicht wundern, wenn sie dann versuchen, unerwünschte - sprich ältere und/oder kränkere - Versicherte abzuwimmeln. Dies zeigt sich bei den ehemaligen Versicherten der insolventen City-BKK. Wer wie der Gesundheitsexperte der Union, Jens Spahn, die Schließung von Kassen durch den Wettbewerbsdruck begrüßt, verhält sich zynisch gegenüber den dort Versicherten.

Ein Ende der Misere ist nicht in Sicht: Die ebenfalls finanziell angeschlagene Vereinigte IKK hat bereits angekündigt, Zusatzbeiträge erheben zu müssen. Der neue Gesundheitsminister Bahr wäre gefordert, endlich die Defizite der Krankenkassen zu beseitigen, statt den von Rösler begonnenen Raubzug durch die Portemonnaies der Versicherten fortzusetzen. Das ist jedoch wenig wahrscheinlich, da er ein Abziehbild seines Vorgängers ist."


F.d.R. Susanne Müller

Pressesprecher
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.

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