Gesetzentwurf verbessert nachhaltig den Kinderschutz
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 14.12.2010
Pressemitteilung vom: 14.12.2010 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Das Kind rückt stärker in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit Am 14. Dezember 2010 hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder den Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen – das Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) ...
[CDU/CSU-Fraktion - 14.12.2010] Gesetzentwurf verbessert nachhaltig den Kinderschutz
Das Kind rückt stärker in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit
Am 14. Dezember 2010 hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder den Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen – das Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) – vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Der Gesetzentwurf verbessert nachhaltig den Kinderschutz in Deutschland: Das Kind rückt stärker in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.Die Erfahrungen zeigen, dass auf verschiedenen Feldern des Kinderschutzes Handlungsbedarf besteht. Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und FDP daher darauf verständigt, ein wirksames Kinderschutzgesetz, das auch präventive Maßnahmen vorsieht, auf den Weg zu bringen. Der heute von Bundesfamilienministerin Schröder vorgestellte Referentenentwurf setzt diesen Auftrag um. Der Ausbau der frühen Hilfen stellt eine entscheidende Verbesserung dar: Die Stärkung der elterlichen Erziehungskompetenz während der Schwangerschaft und in den ersten Lebensjahren des Kindes ist der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein wichtiges Anliegen. Dadurch werden junge Eltern ermutigt, in einer für die Kindesentwicklung zentralen Phase Hilfen zum Aufbau einer förderlichen Eltern-Kind-Beziehung in Anspruch zu nehmen. Der geplante Einsatz von Familienhebammen, für die das Bundesfamilienministerium 30 Millionen Euro pro Jahr ab 2012 bereitstellt, flankiert diesen Ansatz. Zu begrüßen ist die Verbesserung der Zusammenarbeit der Jugendämter, um das so genannte Jugendamt-Hopping zu verhindern. Damit sind Eltern gemeint, die sich durch Wohnungswechsel dem Kontakt mit den Behörden entziehen wollen. Darüber hinaus ist es gelungen, im Gesetzentwurf zentrale Zwischenergebnisse der Beratungen des Runden Tisches "Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich" aufzugreifen. So werden die Träger der öffentlichen Jugendhilfe zur Entwicklung, Anwendung und Evaluation fachlicher Standards in Form von Handlungsleitlinien und Qualitätskriterien verpflichtet. Außerdem sieht der Entwurf erweiterte Führungszeugnisse für alle hauptamtlich in der Jugendhilfe beschäftigten Personen sowie das Personal in Jugendeinrichtungen vor. All diese Maßnahmen führen zu einer deutlichen Verbesserung des Kinderschutzes in Deutschland."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Das Kind rückt stärker in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit
Am 14. Dezember 2010 hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder den Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen – das Bundeskinderschutzgesetz (BKiSchG) – vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Der Gesetzentwurf verbessert nachhaltig den Kinderschutz in Deutschland: Das Kind rückt stärker in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.Die Erfahrungen zeigen, dass auf verschiedenen Feldern des Kinderschutzes Handlungsbedarf besteht. Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und FDP daher darauf verständigt, ein wirksames Kinderschutzgesetz, das auch präventive Maßnahmen vorsieht, auf den Weg zu bringen. Der heute von Bundesfamilienministerin Schröder vorgestellte Referentenentwurf setzt diesen Auftrag um. Der Ausbau der frühen Hilfen stellt eine entscheidende Verbesserung dar: Die Stärkung der elterlichen Erziehungskompetenz während der Schwangerschaft und in den ersten Lebensjahren des Kindes ist der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein wichtiges Anliegen. Dadurch werden junge Eltern ermutigt, in einer für die Kindesentwicklung zentralen Phase Hilfen zum Aufbau einer förderlichen Eltern-Kind-Beziehung in Anspruch zu nehmen. Der geplante Einsatz von Familienhebammen, für die das Bundesfamilienministerium 30 Millionen Euro pro Jahr ab 2012 bereitstellt, flankiert diesen Ansatz. Zu begrüßen ist die Verbesserung der Zusammenarbeit der Jugendämter, um das so genannte Jugendamt-Hopping zu verhindern. Damit sind Eltern gemeint, die sich durch Wohnungswechsel dem Kontakt mit den Behörden entziehen wollen. Darüber hinaus ist es gelungen, im Gesetzentwurf zentrale Zwischenergebnisse der Beratungen des Runden Tisches "Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich" aufzugreifen. So werden die Träger der öffentlichen Jugendhilfe zur Entwicklung, Anwendung und Evaluation fachlicher Standards in Form von Handlungsleitlinien und Qualitätskriterien verpflichtet. Außerdem sieht der Entwurf erweiterte Führungszeugnisse für alle hauptamtlich in der Jugendhilfe beschäftigten Personen sowie das Personal in Jugendeinrichtungen vor. All diese Maßnahmen führen zu einer deutlichen Verbesserung des Kinderschutzes in Deutschland."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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