Maritime Branche braucht mehr Verlaesslichkeit
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 13.05.2011
Pressemitteilung vom: 13.05.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur heutigen Debatte im Bundestag ueber den "Zweiten Bericht der Bundesregierung ueber die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland" erklaeren der verkehrspolitische Sprecher Uwe Beckmeyer und der ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 13.05.2011] Maritime Branche braucht mehr Verlaesslichkeit
Zur heutigen Debatte im Bundestag ueber den "Zweiten Bericht der Bundesregierung ueber die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland" erklaeren der verkehrspolitische Sprecher Uwe Beckmeyer und der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Es reicht nicht aus, wenn der Maritime Koordinator koordiniert, er muss aktiv handeln. Die Bundesregierung gefaehrdet mit ihrem Kurs die Zukunftspotenziale der maritimen Branche.
Die maritime Wirtschaft ist glimpflich durch die juengste Wirtschaftskrise gekommen. Das Verdienst der Bundesregierung ist das nicht. Schwarz-Gelb kappt die Foerdermittel fuer die Seeschifffahrt, stellt das erfolgreiche "Maritime Buendnis fuer Ausbildung und Beschaeftigung" infrage und gefaehrdet den Warentransport von und zu den Seehaefen mit einem fragwuerdigen Konzept zur Neustrukturierung der Wasserstrassen, das ganze Teile Norddeutschlands von der Wirtschaftsentwicklung abzukoppeln droht. Ein Zukunftskonzept fuer den maritimen Standort Deutschland sieht anders aus.
Die maritime Wirtschaft ist eine High-Tech-Branche, auf einer Augenhoehe mit der Luft- und Raumfahrtindustrie. Ganz offenkundig hat die Regierungskoalition bis jetzt nicht verstanden, welche Bedeutung einer zielgenauen Foerderung und dem engen Dialog zwischen maritimer Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften zukommt. Wir muessen das im Land entwickelte Know-how sichern und ausbauen. Dazu gehoeren mehr Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation, neue Modelle der Schiffsfinanzierung und verlaessliche Infrastrukturentscheidungen.
Die SPD im Bundestag hat deshalb den umfangreichen Antrag "Flagge zeigen fuer die maritime Wirtschaft" formuliert, der klare Forderungen fuer die Schluesselbranche mit ihren verschiedenen Segmenten Schifffahrt, Werften, Logistik und Hafenwirtschaft sowie den maritimen Technologien enthaelt, um eine nachhaltige Dynamik des maritimen Clusters zu erreichen.
Doch Union und FDP verstehen es nicht, das ueber Jahrzehnte hinweg geknuepfte maritime Netzwerk weiter zu schnueren - zum Schaden der ganzen Volkswirtschaft.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur heutigen Debatte im Bundestag ueber den "Zweiten Bericht der Bundesregierung ueber die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft in Deutschland" erklaeren der verkehrspolitische Sprecher Uwe Beckmeyer und der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Es reicht nicht aus, wenn der Maritime Koordinator koordiniert, er muss aktiv handeln. Die Bundesregierung gefaehrdet mit ihrem Kurs die Zukunftspotenziale der maritimen Branche.
Die maritime Wirtschaft ist glimpflich durch die juengste Wirtschaftskrise gekommen. Das Verdienst der Bundesregierung ist das nicht. Schwarz-Gelb kappt die Foerdermittel fuer die Seeschifffahrt, stellt das erfolgreiche "Maritime Buendnis fuer Ausbildung und Beschaeftigung" infrage und gefaehrdet den Warentransport von und zu den Seehaefen mit einem fragwuerdigen Konzept zur Neustrukturierung der Wasserstrassen, das ganze Teile Norddeutschlands von der Wirtschaftsentwicklung abzukoppeln droht. Ein Zukunftskonzept fuer den maritimen Standort Deutschland sieht anders aus.
Die maritime Wirtschaft ist eine High-Tech-Branche, auf einer Augenhoehe mit der Luft- und Raumfahrtindustrie. Ganz offenkundig hat die Regierungskoalition bis jetzt nicht verstanden, welche Bedeutung einer zielgenauen Foerderung und dem engen Dialog zwischen maritimer Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften zukommt. Wir muessen das im Land entwickelte Know-how sichern und ausbauen. Dazu gehoeren mehr Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation, neue Modelle der Schiffsfinanzierung und verlaessliche Infrastrukturentscheidungen.
Die SPD im Bundestag hat deshalb den umfangreichen Antrag "Flagge zeigen fuer die maritime Wirtschaft" formuliert, der klare Forderungen fuer die Schluesselbranche mit ihren verschiedenen Segmenten Schifffahrt, Werften, Logistik und Hafenwirtschaft sowie den maritimen Technologien enthaelt, um eine nachhaltige Dynamik des maritimen Clusters zu erreichen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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