Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als nationale Aufgabe
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 13.05.2011
Pressemitteilung vom: 13.05.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Nach der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die maritime Wirtschaft überraschend schnell erholt Der Bundestag hat am Freitag den Antrag der CDU/CSU-Koalition "Die Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als nationale Aufgabe" ...
[CDU/CSU-Fraktion - 13.05.2011] Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als nationale Aufgabe
Nach der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die maritime Wirtschaft überraschend schnell erholt
Der Bundestag hat am Freitag den Antrag der CDU/CSU-Koalition "Die Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als nationale Aufgabe" debattiert. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg:
"Die christlich-liberale Koalition steht zur maritimen Wirtschaft. Sie ist ein Wirtschaftszweig mit positiven Zukunftsaussichten und hoher gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Aufgrund ihrer engen Verflechtungen mit der übrigen Wirtschaft ist die Branche von zentralem Interesse für die Bundesrepublik. Bei der Schifffahrt geht es nicht nur um den Transport von Gütern, sondern auch um die Sicherung unserer Energie- und Rohstoffversorgung und um unsere Handelswege.
Nach der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die maritime Wirtschaft überraschend schnell erholt. Dank der von der Bundesregierung in den vergangenen zwei Jahren ergriffenen Maßnahmen ist sie besser aus der Krise gekommen als erwartet, auch wenn das Vorkrisenniveau noch nicht wieder erreicht ist.
So wurden unter anderem im Rahmen des Wirtschaftsfonds 1,3 Milliarden Euro für die maritime Wirtschaft zur Verfügung gestellt. Im Bereich der Entwicklungshilfe sind wir neue Wege gegangen und haben im Haushaltsausschuss des Bundestages der Bezuschussung einer Mischfinanzierung einer Fähre mit einem Auftragswert von 100 Millionen Euro für Indonesien in Höhe von 48,5 Millionen Euro zugestimmt.
Es wird noch einige Zeit dauern, bis die maritime Wirtschaft das Vorkrisenniveau wieder erreicht. Die christlich-liberale Koalition wird alles unternehmen, um die Branche hierbei zu unterstützen, und die politischen Rahmenbedingungen so setzen, dass sie zukunftssicher wird. Der Schlüssel hierfür liegt insbesondere in der Förderung zielgerichteter Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationskonzepte. Hier leistet die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag, indem sie beispielsweise das Förderprogramm "Maritime Technologien für die nächste Generation" trotz Haushaltskonsolidierung von 27,8 im Jahre 2010 auf 28,2 Millionen Euro 2011 erhöht hat.
Der weitere Ausbau der Offshore-Windenergie ist mit enormen Chancen für die gesamte maritime Wirtschaft verbunden. Wichtig ist, dass alle Akteure ihre Hausaufgaben machen. Das gilt insbesondere für den Anschluss der Offshore-Windparks an die Netze, aber auch für die Verbesserung der Finanzierungsbedingungen in diesem Bereich, etwa durch Hermes-Bürgschaften für technische Anlagen und Güter, die für den Betrieb, den Bau und die Wartung der Offshore-Windparks erforderlich sind.
Von besonderer Bedeutung ist auch die konkurrenzfähige Anbindung unserer Seehäfen. Mit der expliziten Erwähnung des Nord-Süd-Korridors von der Adria über München, Berlin zu den Seehäfen in Mecklenburg-Vorpommerns machen wir deutlich, welchen Stellenwert diese hat.
Wir fordern alle Akteure auf, auch in Zukunft einen substanziellen Beitrag dazu zu leisten, dass die maritime Wirtschaft ihre Herausforderungen meistern kann. Wir werden auf der bevorstehenden siebten Nationalen Maritimen Konferenz in Wilhelmshaven Gelegenheit haben, eine Standortbestimmung vorzunehmen und gemeinsam zu beraten, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit die Branche wie bisher zu den Zukunftsbranchen in Deutschland gehört."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Nach der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die maritime Wirtschaft überraschend schnell erholt
Der Bundestag hat am Freitag den Antrag der CDU/CSU-Koalition "Die Zukunftsfähigkeit der maritimen Wirtschaft als nationale Aufgabe" debattiert. Dazu erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die maritime Wirtschaft, Eckhardt Rehberg:
"Die christlich-liberale Koalition steht zur maritimen Wirtschaft. Sie ist ein Wirtschaftszweig mit positiven Zukunftsaussichten und hoher gesamtwirtschaftlicher Bedeutung. Aufgrund ihrer engen Verflechtungen mit der übrigen Wirtschaft ist die Branche von zentralem Interesse für die Bundesrepublik. Bei der Schifffahrt geht es nicht nur um den Transport von Gütern, sondern auch um die Sicherung unserer Energie- und Rohstoffversorgung und um unsere Handelswege.
Nach der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich die maritime Wirtschaft überraschend schnell erholt. Dank der von der Bundesregierung in den vergangenen zwei Jahren ergriffenen Maßnahmen ist sie besser aus der Krise gekommen als erwartet, auch wenn das Vorkrisenniveau noch nicht wieder erreicht ist.
So wurden unter anderem im Rahmen des Wirtschaftsfonds 1,3 Milliarden Euro für die maritime Wirtschaft zur Verfügung gestellt. Im Bereich der Entwicklungshilfe sind wir neue Wege gegangen und haben im Haushaltsausschuss des Bundestages der Bezuschussung einer Mischfinanzierung einer Fähre mit einem Auftragswert von 100 Millionen Euro für Indonesien in Höhe von 48,5 Millionen Euro zugestimmt.
Es wird noch einige Zeit dauern, bis die maritime Wirtschaft das Vorkrisenniveau wieder erreicht. Die christlich-liberale Koalition wird alles unternehmen, um die Branche hierbei zu unterstützen, und die politischen Rahmenbedingungen so setzen, dass sie zukunftssicher wird. Der Schlüssel hierfür liegt insbesondere in der Förderung zielgerichteter Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationskonzepte. Hier leistet die Bundesregierung einen wichtigen Beitrag, indem sie beispielsweise das Förderprogramm "Maritime Technologien für die nächste Generation" trotz Haushaltskonsolidierung von 27,8 im Jahre 2010 auf 28,2 Millionen Euro 2011 erhöht hat.
Der weitere Ausbau der Offshore-Windenergie ist mit enormen Chancen für die gesamte maritime Wirtschaft verbunden. Wichtig ist, dass alle Akteure ihre Hausaufgaben machen. Das gilt insbesondere für den Anschluss der Offshore-Windparks an die Netze, aber auch für die Verbesserung der Finanzierungsbedingungen in diesem Bereich, etwa durch Hermes-Bürgschaften für technische Anlagen und Güter, die für den Betrieb, den Bau und die Wartung der Offshore-Windparks erforderlich sind.
Von besonderer Bedeutung ist auch die konkurrenzfähige Anbindung unserer Seehäfen. Mit der expliziten Erwähnung des Nord-Süd-Korridors von der Adria über München, Berlin zu den Seehäfen in Mecklenburg-Vorpommerns machen wir deutlich, welchen Stellenwert diese hat.
Wir fordern alle Akteure auf, auch in Zukunft einen substanziellen Beitrag dazu zu leisten, dass die maritime Wirtschaft ihre Herausforderungen meistern kann. Wir werden auf der bevorstehenden siebten Nationalen Maritimen Konferenz in Wilhelmshaven Gelegenheit haben, eine Standortbestimmung vorzunehmen und gemeinsam zu beraten, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit die Branche wie bisher zu den Zukunftsbranchen in Deutschland gehört."
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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