24.07.2017 08:55 Uhr in Gesellschaft & Familie und in Medien & Presse von Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Express-Abschiebung für straffällige Asylbewerber
Justiz der StärkeKurzfassung: Straftäter lachen über die Kuscheljustiz.
Dr. Alice Weidel, Beisitzerin, Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg
[Alternative für Deutschland - 24.07.2017] Berlin, 21. Juli 2017. Eine Express-Abschiebung straffälliger Asylbewerber fordert die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: "Wer als Asylbegehrender in Deutschland sexuelle Übergriffe begeht, Polizisten angreift oder sich in einer anderen Form gewaltbereit zeigt, sollte sofort abgeschoben werden." Eine Abschiebung müsse, so Weidel, "innerhalb von 24 Stunden" durchgeführt werden können. Weidel: "Asylbegehrende sollten unser Land in solchen Fällen, selbstverständlich nach richterlicher Prüfung, innerhalb eines Tages verlassen müssen."
Weidel weiter: "Nur diese Abschreckungstaktik hilft noch als probates Mittel gegen die Masse der straffälligen Migranten, die Frauen und Mädchen als Freiwild zu betrachten scheinen, indirekt unterstützt von Amtsträgern, die die Dinge relativieren. So bemüht sich beispielsweise der SPD-Oberbürgermeister Klopfer in Schorndorf seit dem Wochenende darum, die Vorfälle in seiner Stadt zu beschönigen."
Die Spitzenkandidatin fordert außerdem eine Stärkung von Polizei und Justiz: "Das von der Bundesregierung angerichtete Asylchaos hat nachweislich zu einem Verbrechensanstieg geführt. Unsere bereits zuvor unterbesetzten Sicherheitsbehörden konnten darauf nicht vorbereitet sein. Will man die Innere Sicherheit wiederherstellen, muss deshalb der Wille dazu da sein, die personelle und sachliche Ausstattung deutlich zu verbessern." Die vorgeschlagenen Express-Abschiebungen würden zudem dazu beitragen, die Lage zu entspannen.
AfD TV offiziell
https://www.youtube.com/channel/UC79jhtvGKMxOjg8yu42ctLA
https://www.youtube.com/watch?v=Qdu8oDc4V6g
Weidel weiter: "Nur diese Abschreckungstaktik hilft noch als probates Mittel gegen die Masse der straffälligen Migranten, die Frauen und Mädchen als Freiwild zu betrachten scheinen, indirekt unterstützt von Amtsträgern, die die Dinge relativieren. So bemüht sich beispielsweise der SPD-Oberbürgermeister Klopfer in Schorndorf seit dem Wochenende darum, die Vorfälle in seiner Stadt zu beschönigen."
Die Spitzenkandidatin fordert außerdem eine Stärkung von Polizei und Justiz: "Das von der Bundesregierung angerichtete Asylchaos hat nachweislich zu einem Verbrechensanstieg geführt. Unsere bereits zuvor unterbesetzten Sicherheitsbehörden konnten darauf nicht vorbereitet sein. Will man die Innere Sicherheit wiederherstellen, muss deshalb der Wille dazu da sein, die personelle und sachliche Ausstattung deutlich zu verbessern." Die vorgeschlagenen Express-Abschiebungen würden zudem dazu beitragen, die Lage zu entspannen.
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Weitere Informationen
Alternative für Deutschland
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Alternative für Deutschland, Frau Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen
Schillstr. 9, 10785 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 2205696 – 0; https://www.afd.de
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Autor der Pressemeldung "Alice Weidel: Express-Abschiebung für straffällige Asylbewerber" ist Alternative für Deutschland, vertreten durch Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen.