03.08.2017 19:42 Uhr in Handel & Dienstleistungen und in Gesellschaft & Familie von Alternative für Deutschland
André Poggenburg: Raum-Absage ist klare Demokratie-Absage!
GegendemonstrationenKurzfassung: Gegendemonstranten hebeln Demokratie aus.
André Poggenburg, Beisitzer im Bundesvorstand, Landesvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt und Spitzenkandidat für den Landtag in Magdeburg
[Alternative für Deutschland - 03.08.2017] Magdeburg, 3. August 2017. Der Wahlkampfauftakt des größten AfD-Landesverbandes, der AfD Nordrhein-Westfalen, sollte am 13. August im Düsseldorfer Henkel-Saal stattfinden. Kurzfristig wurde der bereits unterzeichnete Vertrag vom Veranstalter gekündigt. Als Begründung wurde die Gefahrenlage durch möglicherweise gewaltbereite Gegendemonstranten und die Fürsorgepflicht gegenüber den Angestellten genannt. Heute hingegen hat Christian Erdmann, der Geschäftsführer der Schlösser Quartier Bohème GmbH, die den Henkel-Saal vermietet hat, der Bild-Zeitung gegenüber gesagt, man wolle die AfD nicht im Haus haben, weil die GmbH "für Toleranz, Weltoffenheit und demokratische Werte" stünde.
Dazu sagte André Poggenburg, Bundesvorstandsmitglied sowie AfD-Fraktions- und Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, heute: "Offensichtlich war die leider nachvollziehbare Sorge hinsichtlich einer Gefahrenlage durch extreme Gegendemonstranten nur ein Vorwand des Vermieters, um die AfD kurzerhand auszuschließen. Es ist der reine Hohn, wenn der Vermieter anführt, er stünde für Toleranz und demokratische Werte und dann in völlig inakzeptabler, intoleranter und undemokratischer Weise der AfD die Räume kündigt. Die Alternative für Deutschland ist eine demokratisch legitimierte Partei, die nun auch in NRW im Landtag stark vertreten ist. Diese Aktion ist daher ein Schlag ins Gesicht für alle Demokraten, nicht nur für die vielen AfD-Wähler. Es ist richtig, dass der Landesverband der AfD diesen Vorgang nicht einfach so hinnehmen wird. Unabhängig davon verurteilen wir natürlich auch die Bedrohungslage, die von Linksextremisten immer häufiger ausgeht, scharf. Wir haben deren gefährliches, rechtswidriges und undemokratisches Verhalten ja bereits beim AfD-Bundesparteitag in Köln über uns ergehen lassen müssen und die Auswüchse in Hamburg vor aller Welt Augen erfahren dürfen. Niemals darf die freiheitlich-demokratische Gesellschaft vor Extremismus - egal ob von links, rechts oder religiös motiviert - zurückweichen!"
Der Direkt- und Listenkandidat des Landesverbandes NRW, Kay Gottschalk, ergänzt dazu: "Dieser Vorgang ist nicht nur politisch sondern auch rechtlich inakzeptabel. Die nach dem Grundgesetz verbriefte Chancengleichheit aller Parteien wird so nicht mehr gewährleistet. Den Vorgang werden wir daher juristisch prüfen lassen, denn hier sind Staat und Justiz in der Pflicht."
www.afdtelevision.de
Alice Weidel - Linksextremismus/G20 12.07.17
www.youtube.com/watch?v=8lDfwCCCgEI
Dazu sagte André Poggenburg, Bundesvorstandsmitglied sowie AfD-Fraktions- und Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt, heute: "Offensichtlich war die leider nachvollziehbare Sorge hinsichtlich einer Gefahrenlage durch extreme Gegendemonstranten nur ein Vorwand des Vermieters, um die AfD kurzerhand auszuschließen. Es ist der reine Hohn, wenn der Vermieter anführt, er stünde für Toleranz und demokratische Werte und dann in völlig inakzeptabler, intoleranter und undemokratischer Weise der AfD die Räume kündigt. Die Alternative für Deutschland ist eine demokratisch legitimierte Partei, die nun auch in NRW im Landtag stark vertreten ist. Diese Aktion ist daher ein Schlag ins Gesicht für alle Demokraten, nicht nur für die vielen AfD-Wähler. Es ist richtig, dass der Landesverband der AfD diesen Vorgang nicht einfach so hinnehmen wird. Unabhängig davon verurteilen wir natürlich auch die Bedrohungslage, die von Linksextremisten immer häufiger ausgeht, scharf. Wir haben deren gefährliches, rechtswidriges und undemokratisches Verhalten ja bereits beim AfD-Bundesparteitag in Köln über uns ergehen lassen müssen und die Auswüchse in Hamburg vor aller Welt Augen erfahren dürfen. Niemals darf die freiheitlich-demokratische Gesellschaft vor Extremismus - egal ob von links, rechts oder religiös motiviert - zurückweichen!"
Der Direkt- und Listenkandidat des Landesverbandes NRW, Kay Gottschalk, ergänzt dazu: "Dieser Vorgang ist nicht nur politisch sondern auch rechtlich inakzeptabel. Die nach dem Grundgesetz verbriefte Chancengleichheit aller Parteien wird so nicht mehr gewährleistet. Den Vorgang werden wir daher juristisch prüfen lassen, denn hier sind Staat und Justiz in der Pflicht."
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Weitere Informationen
Alternative für Deutschland
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Alternative für Deutschland, Frau Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen
Schillstr. 9, 10785 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 2205696 – 0; https://www.afd.de
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Autor der Pressemeldung "André Poggenburg: Raum-Absage ist klare Demokratie-Absage!" ist Alternative für Deutschland, vertreten durch Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen.