05.08.2017 10:24 Uhr in Wirtschaft & Finanzen und in Gesellschaft & Familie von Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen: Sozialausgaben explodieren - Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme stoppen
Vogel-Strauß-PolitikKurzfassung: Wahlgeschenke belasten die Wirtschaftskraft der Bundesrepublik Deutschland finanziell. Die ungedeckte Schuldenlast weitet sich aus.
Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg
[Alternative für Deutschland - 05.08.2017] Berlin, 2. August 2017. Zu den erneut gestiegenen Sozialausgaben auf über 900 Milliarden Euro erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen:
,,Die CDU behauptet, dass es Deutschland so gut gehe wie noch nie. Diese besonders von der Kanzlerin immer wieder bemühte Aussage steht im Widerspruch zu den ständig steigenden Sozialausgaben.‘‘
Meuthen weiter: ,,Immer mehr Menschen beziehen hierzulande Sozialleistungen. Die scheinbar guten Arbeitsmarktzahlen verschweigen, dass viele Menschen, die in der Arbeitslosenstatistik nicht auftauchen, faktisch nicht bzw. kaum berufstätig sind: Das betrifft etwa die geringfügig Beschäftigten, die sogenannten Aufstocker oder Personen, die an Maßnahmen der Arbeitsagentur zur beruflichen Eingliederung teilnehmen.
Und als ob dies nicht schon genug wäre, kommt eine immer größere Anzahl an Migranten in unser Land, die die Sozialsysteme, die ohnehin schon aus dem letzten Loch pfeifen, noch weiter strapazieren werden. Anstatt noch mehr Sozialleistungsempfänger zu produzieren und in unser Land zu lassen, brauchen wir dringend eine Reform der Sozialsysteme und einen sofortigen Stopp der Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme.‘‘
www.afdtelevision.de
Prof. Dr. Jörg Meuthen [AfD]: "Wir haben einen gewaltbereiten Mob in unser Land bekommen"
www.youtube.com/watch?v=xTUdJy8YgjI
,,Die CDU behauptet, dass es Deutschland so gut gehe wie noch nie. Diese besonders von der Kanzlerin immer wieder bemühte Aussage steht im Widerspruch zu den ständig steigenden Sozialausgaben.‘‘
Meuthen weiter: ,,Immer mehr Menschen beziehen hierzulande Sozialleistungen. Die scheinbar guten Arbeitsmarktzahlen verschweigen, dass viele Menschen, die in der Arbeitslosenstatistik nicht auftauchen, faktisch nicht bzw. kaum berufstätig sind: Das betrifft etwa die geringfügig Beschäftigten, die sogenannten Aufstocker oder Personen, die an Maßnahmen der Arbeitsagentur zur beruflichen Eingliederung teilnehmen.
Und als ob dies nicht schon genug wäre, kommt eine immer größere Anzahl an Migranten in unser Land, die die Sozialsysteme, die ohnehin schon aus dem letzten Loch pfeifen, noch weiter strapazieren werden. Anstatt noch mehr Sozialleistungsempfänger zu produzieren und in unser Land zu lassen, brauchen wir dringend eine Reform der Sozialsysteme und einen sofortigen Stopp der Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme.‘‘
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Alternative für Deutschland
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Alternative für Deutschland, Frau Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen
Schillstr. 9, 10785 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 2205696 – 0; https://www.afd.de
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Autor der Pressemeldung "Jörg Meuthen: Sozialausgaben explodieren - Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme stoppen" ist Alternative für Deutschland, vertreten durch Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen.