08.08.2017 11:43 Uhr in Gesellschaft & Familie und in Medien & Presse von Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Geisterfahrer auf dem Mittelmeer mit 3-Punkte-Plan stoppen
Illegale MigrationKurzfassung: Das Zulassen von ungesicherten Grenzen erlaubt die unkontrollierte Einwanderung unbekannter Menschen.
Dr. Alice Weidel, Beisitzerin und Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg
[Alternative für Deutschland - 08.08.2017] Berlin, 7. August 2017. Das "Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration" (GASIM) geht davon aus, dass sich die Zahl der in Deutschland ankommenden Asylbewerber in den kommenden Monaten deutlich erhöht. "Vor diesem Szenario warnt die AfD bereits seit Monaten", so AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel. "Dass Italien kaum noch Herr der Lage zu sein scheint, ist keine neue Nachricht. Doch sämtliche damit verbundenen Lösungsvorschläge verhallen bisher ungehört."
Weidel fordert deshalb einen sofort umzusetzenden 3-Punkte-Plan, der neben der Grenzsicherung und Schließung der Mittelmeerroute auch eine entsprechende Kommunikationskampagne enthält: "Der zu erwartende neuerliche Migrationsstrom ist nur durch sofortige Grenzkontrollen zu verhindern. Dass diese sowohl notwendig als auch problemlos durchführbar sind, zeigten die vierwöchigen Kontrollen anlässlich des G20-Gipfels, die mehr als 10.000 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz und illegale Einreisen ans Tageslicht brachten. Hier sollte die Bundespolizei intensiv mit den österreichischen Behördern zusammenarbeiten. Außerdem muss die Mittelmeerroute nach australischem Vorbild gesichert werden. Migranten sind an ihren Ursprungsort zurückzubringen, statt sie in die EU zu transferieren."
Um die illegale Migration nach Europa zu stoppen, fordert Weidel zudem eine neue Kommunikationsstrategie: "Zu guter Letzt müssen die Menschen, die sich Richtung Europa aufmachen wollen, über diese Maßnahmen informiert werden. Hierzu ist eine Kampagne von Nöten, die alle medialen Möglichkeiten in den Herkunftsländern nutzt und verdeutlicht: Auf dem Mittelmeer sind illegale Migranten, Schlepper und NGOs als Geisterfahrer unterwegs, sie werden ihr Ziel nicht mehr erreichen."
www.afdtelevision.de
Gerolstein Wahlkampfstart mit Dr Alice Weidel
www.youtube.com/watch?v=Sfvu388J0Hc
Weidel fordert deshalb einen sofort umzusetzenden 3-Punkte-Plan, der neben der Grenzsicherung und Schließung der Mittelmeerroute auch eine entsprechende Kommunikationskampagne enthält: "Der zu erwartende neuerliche Migrationsstrom ist nur durch sofortige Grenzkontrollen zu verhindern. Dass diese sowohl notwendig als auch problemlos durchführbar sind, zeigten die vierwöchigen Kontrollen anlässlich des G20-Gipfels, die mehr als 10.000 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz und illegale Einreisen ans Tageslicht brachten. Hier sollte die Bundespolizei intensiv mit den österreichischen Behördern zusammenarbeiten. Außerdem muss die Mittelmeerroute nach australischem Vorbild gesichert werden. Migranten sind an ihren Ursprungsort zurückzubringen, statt sie in die EU zu transferieren."
Um die illegale Migration nach Europa zu stoppen, fordert Weidel zudem eine neue Kommunikationsstrategie: "Zu guter Letzt müssen die Menschen, die sich Richtung Europa aufmachen wollen, über diese Maßnahmen informiert werden. Hierzu ist eine Kampagne von Nöten, die alle medialen Möglichkeiten in den Herkunftsländern nutzt und verdeutlicht: Auf dem Mittelmeer sind illegale Migranten, Schlepper und NGOs als Geisterfahrer unterwegs, sie werden ihr Ziel nicht mehr erreichen."
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Weitere Informationen
Alternative für Deutschland
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Alternative für Deutschland, Frau Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen
Schillstr. 9, 10785 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 2205696 – 0; https://www.afd.de
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Autor der Pressemeldung "Alice Weidel: Geisterfahrer auf dem Mittelmeer mit 3-Punkte-Plan stoppen" ist Alternative für Deutschland, vertreten durch Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen.