07.09.2017 10:41 Uhr in Gesellschaft & Familie und in Medien & Presse von Alternative für Deutschland
Alexander Gauland: Göring-Eckardt steht für Tabus und Verbote, nicht für eine freie demokratische Debatte
GrundgesetzKurzfassung: Die AfD pocht besonders deutlich darauf, das Grundgesetz einzuhalten und wird dafür heftig ausgegrenzt und verleumdet.
Dr. Alexander Gauland, Stellvertretender Sprecher, Fraktionsvorsitzender der AfD im Brandenburgischen Landtag
[Alternative für Deutschland - 07.09.2017] Berlin, 6. September 2017. Zur Äußerung von Frau Göring-Eckard in der Bundestagsdebatte vom 5.9.2017 erklärt AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland: "Es gibt keine freie demokratische Debatte mehr in Deutschland. Das beweist die gestrige Plenarsitzung des Deutschen Bundestages und vor allen Dingen die absurde Äußerung von Frau Katrin Göring-Eckardt.
In trauter Einigkeit haben sich alle Parteien gegenseitig zugesichert, dass man die AfD im Sinne der Demokratie nicht im Bundestag willkommen heißen würde.
Absurder geht es kaum. Die AfD ist eine demokratische Partei, die sich besonders für die Einhaltung des Grundgesetzes einsetzt. Die systematische Ausgrenzung der AfD durch die etablierten Parteien ist ein Schlag ins Gesicht der mehr als acht Millionen AfD-Wähler, Sympathisanten und Mitglieder.
Besonders Frau Göring-Eckardt hat sich mit ihrer Rede als Vertreterin von Unfreiheit und moralisierender Bevormundung geoutet. Sie ist vor allen Dingen keine Vertreterin von freier demokratischer Debatte, sondern steht für einen Mainstream-Diskurs voller Tabus und Verbote.
Die AfD wird endlich den Mut zur Wahrheit auch in den Deutschen Bundestag bringen. Frau Göring-Eckardt wird sich noch sehr wundern.
Wir sind froh, dass man uns im Bundestag nicht willkommen heißt. Denn würden diese etablierten Parteien das tun, hätten wir etwas falsch gemacht."
www.afdtelevision.de
ARD-Sommerinterview mit Katrin Göring-Eckardt, 02.07.2017, Bericht aus Berlin
https://www.youtube.com/watch?v=QuhP5uLHVNM
In trauter Einigkeit haben sich alle Parteien gegenseitig zugesichert, dass man die AfD im Sinne der Demokratie nicht im Bundestag willkommen heißen würde.
Absurder geht es kaum. Die AfD ist eine demokratische Partei, die sich besonders für die Einhaltung des Grundgesetzes einsetzt. Die systematische Ausgrenzung der AfD durch die etablierten Parteien ist ein Schlag ins Gesicht der mehr als acht Millionen AfD-Wähler, Sympathisanten und Mitglieder.
Besonders Frau Göring-Eckardt hat sich mit ihrer Rede als Vertreterin von Unfreiheit und moralisierender Bevormundung geoutet. Sie ist vor allen Dingen keine Vertreterin von freier demokratischer Debatte, sondern steht für einen Mainstream-Diskurs voller Tabus und Verbote.
Die AfD wird endlich den Mut zur Wahrheit auch in den Deutschen Bundestag bringen. Frau Göring-Eckardt wird sich noch sehr wundern.
Wir sind froh, dass man uns im Bundestag nicht willkommen heißt. Denn würden diese etablierten Parteien das tun, hätten wir etwas falsch gemacht."
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ARD-Sommerinterview mit Katrin Göring-Eckardt, 02.07.2017, Bericht aus Berlin
https://www.youtube.com/watch?v=QuhP5uLHVNM
Weitere Informationen
Alternative für Deutschland
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Alternative für Deutschland, Frau Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen
Schillstr. 9, 10785 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 2205696 – 0; https://www.afd.de
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