16.09.2017 11:59 Uhr in Wirtschaft & Finanzen und in Medien & Presse von Alternative für Deutschland
André Poggenburg: Keine öffentlichen Zwangsgebühren für "geheime Gehälter"
Finanzieller MissbrauchKurzfassung: Überhöhte Gehälter, überhöhte Ruhegehälter und überhöhte Produktionskosten zeichnen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus.
André Poggenburg, Beisitzer im Bundesvorstand, Landesvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt und Spitzenkandidat für den Landtag in Magdeburg
[Alternative für Deutschland - 16.09.2017] Magdeburg, 14. September 2017. Als "schlichtweg skandalös" bezeichnete das Mitglied im AfD-Bundesvorstand und Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, die Weigerung der Direktoren der ARD, ihre Gehälter offenzulegen. Nach heute veröffentlichten Medienberichten haben sich ARD-Programmdirektor Volker Herres, NDR-Fernsehdirektor Frank Beckmann und NDR-Hörfunkdirektor Joachim Knuth mit "Händen und Füßen dagegen gewehrt", ihre Gehälter öffentlich zu machen.
"Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk regelmäßig Programme ausstrahlt, die leider allzu oft den journalistischen Kriterien von Objektivität und Ausgewogenheit widersprechen und unseren Bürgern genau dafür noch Zwangsgebühren auferlegt, ist äußerst bedenklich, aber allgemein bekannt", sagte André Poggenburg, AfD-Bundesvorstand, Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt. "Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk aber dann doch weit weniger ‚öffentlich‘ sein und noch nicht einmal veröffentlichen will, wieviel Geld namhafte Funktionsträger der Anstalten überhaupt aus diesen Zwangsgeldern erhalten, ist einfach nicht hinnehmbar. Durch diese dreiste Verweigerungshaltung wird der Anspruch auf mehr Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk hintertrieben. Das ist eine weitere klare Bestätigung der AfD-Position, die Zwangsgebühren abzuschaffen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk grundlegend zu reformieren.
Wir müssen so schnell wie möglich Schluss machen mit dieser medialen Krake, deren Vertreter mauscheln und klüngeln, unsere Bürger manipulieren und sie dafür auch noch zur Kasse bitten!"
Seit Anfang September veröffentlicht die ARD Gehälter ihrer Mitarbeiter auf ihrer Homepage. Demnach verdienen Intendanten wie Tom Buhrow vom WDR bis zu knapp 400.000 Euro im Jahr, Redakteure bis zu 9.900 Euro im Monat. Allerdings ist die Liste mit den Gehältern unvollständig und schwer zu finden. 2016 hatte die derzeitige ARD-Vorsitzende, MDR-Intendantin, Karola Wille, versprochen, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk für mehr Transparenz zu sorgen.
www.afdtelevision.de
AfD - André Poggenburg: "Das ist nichts weiter als eine Belastung für das deutsche Volk und Europa"
www.youtube.com/watch?v=x_7Rjtty9D0
"Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk regelmäßig Programme ausstrahlt, die leider allzu oft den journalistischen Kriterien von Objektivität und Ausgewogenheit widersprechen und unseren Bürgern genau dafür noch Zwangsgebühren auferlegt, ist äußerst bedenklich, aber allgemein bekannt", sagte André Poggenburg, AfD-Bundesvorstand, Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt. "Dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk aber dann doch weit weniger ‚öffentlich‘ sein und noch nicht einmal veröffentlichen will, wieviel Geld namhafte Funktionsträger der Anstalten überhaupt aus diesen Zwangsgeldern erhalten, ist einfach nicht hinnehmbar. Durch diese dreiste Verweigerungshaltung wird der Anspruch auf mehr Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk hintertrieben. Das ist eine weitere klare Bestätigung der AfD-Position, die Zwangsgebühren abzuschaffen und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk grundlegend zu reformieren.
Wir müssen so schnell wie möglich Schluss machen mit dieser medialen Krake, deren Vertreter mauscheln und klüngeln, unsere Bürger manipulieren und sie dafür auch noch zur Kasse bitten!"
Seit Anfang September veröffentlicht die ARD Gehälter ihrer Mitarbeiter auf ihrer Homepage. Demnach verdienen Intendanten wie Tom Buhrow vom WDR bis zu knapp 400.000 Euro im Jahr, Redakteure bis zu 9.900 Euro im Monat. Allerdings ist die Liste mit den Gehältern unvollständig und schwer zu finden. 2016 hatte die derzeitige ARD-Vorsitzende, MDR-Intendantin, Karola Wille, versprochen, im öffentlich-rechtlichen Rundfunk für mehr Transparenz zu sorgen.
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Weitere Informationen
Alternative für Deutschland
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.
Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Die am 6. Februar 2013 gegründete politische Partei Alternative für Deutschland ist in 2017 im Europaparlament und in 13 von 16 Landesparlamenten vertreten. Die Jugendorganisation heißt Junge Alternative, die Zeitung AfD Kompakt und die parteinahe Stiftung Desiderius-Erasmus-Stiftung.Als freie Bürger treten die AfD-Mitglieder für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit sowie soziale Marktwirtschaft, Föderalismus, Familienförderung und die gelebten Traditionen deutscher Kultur ein. In der Nachfolge der beiden Revolutionen von 1848 und 1989 artikulieren sie mit ihrem bürgerlichen Protest den Willen, die nationale Einheit in Freiheit zu vollenden und ein Europa zu schaffen, dessen souveräne demokratische Staaten einander in Frieden, Selbstbestimmung und guter Nachbarschaft verbunden sind.
Die AfD setzt sich dafür ein, Volksentscheide in Anlehnung an das Schweizer Vorbild auch in Deutschland einzuführen.
Die verdeckte Parteienfinanzierung, zum Beispiel durch Stiftungen, ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen und macht mittlerweile jährlich etwa 600 Millionen Euro aus. Das entspricht dem Vierfachen der eigentlichen verfassungsgerichtlich aus gutem Grund beschränkten Parteienfinanzierung. Die AfD will daher, dass die gesamte staatliche Parteienfinanzierung auf eine neue gesetzliche Grundlage gestellt und begrenzt wird.
Die AfD strebt eine Neugestaltung des Wahlsystems an, die dem Wähler die Entscheidung über die personelle Zusammensetzung der Parlamente zurückgeben und das "freie Mandat" der Abgeordneten stärken soll. Die Parteimitglieder treten für die "freie Listenwahl" bei Landtags- und Bundestagswahlen ein, die unter anderem die Stimmverteilung auf mehrere Kandidaten oder das Streichen einzelner Kandidaten ermöglicht.
Um die Wahl des Bundespräsidenten transparenter und unabhängiger von Parteien durchführen zu können, wollen sie den Bundespräsidenten direkt durch das Volk wählen lassen.
Während Steuerhinterziehung auch bei vergleichsweise kleinen Beträgen in Deutschland verfolgt und bestraft wird, bleibt die ebenso das Gemeinwohl schädigende Steuerverschwendung straffrei. Die AfD will daher einen neuen Straftatbestand der Haushaltsuntreue einführen.
Alternative für Deutschland, Frau Dr. Frauke Petry und Prof. Dr. Jörg Meuthen
Schillstr. 9, 10785 Berlin, Deutschland
Tel.: 030 2205696 – 0; https://www.afd.de
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